UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat,
Termin: Mi, 24.04.2002 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.02.2002  
3. Fragestunde  
3.1. Planung der Westerwald-Autobahn A 48 im Stadtgebiet von Siegen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
3.2. Siegener Versorgungsbetriebe GmbH - Anfrage der UWG-Fraktion - Anfrage der F.D.P.-Fraktion - Anfrage des Stv Morgenschweis  
3.3. Geschäftsentwicklung der Sparkasse Siegen - Anfrage des Stv Morgenschweis  
3.4. Gebührenbescheid 2002 - Gebühren für Abfallbeseitigung usw. - Anfrage des Stv Morgenschweis  
3.5. Hallenbad Weidenau - Schwallwasserbehälter - Anfrage des Stv Morgenschweis  
3.6. Einsparpotentiale der Projektgruppe "Aufgabenkritik" - Anfrage des Stv Morgenschweis  
3.7. Arbeitsgruppe Anti-Korruption der Stadtverwaltung - Anfrage des Stv Morgenschweis  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Sanierung der Außenfassade des Turmes der Ev. Nikolai-Kirche - Antrag der CDU-Fraktion  
4.2. Standort für eine neue Müllumschlag- und Sortieranlage im Kreisgebiet - Antrag der CDU-Fraktion  
4.3. Zusätzliche Gewinnbeteiligung der Geschäftsführung der SVB - Antrag der UWG-Fraktion  
4.4. Einspruch / Antrag auf Feststellungsklage gegen den Abfallwirtschaftsplan (AWP) - neu - Antrag der UWG-Fraktion  
4.5. Einführung eines Job-Tickets für die Stadtverwaltung Siegen - Antrag der SPD-Fraktion  
4.6. Sammlung "Ortsrecht der Stadt Siegen" - Antrag der CDU-Fraktion  
5. Jugendleiter-/Jugendleiterinnen-Card (JuLeiCa)
Förderung der ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Jugendarbeit		 1815/2002
6. Tageseinrichtungen für Kinder
Bedarfsplanung 2000 - 2002		 1816/2002
7. Erweiterung der Hauptschulen Eiserfeld und Achenbach 1756/2002
8. Haushalt 2001;
hier: Entscheidung über die Bildung von Haushaltsresten im Jahresabschluss 2001		 1771/2002
9. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH zur Sitzung am 19. März 2002;
hier: Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 1. April 2002

- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW -		 1827/2002
10. Errichtung eines dynamischen Busdispositions- und Fahrgastinformationssystems am ZOB Siegen-Mitte;
hier:
Sachstand, Rahmenbedingungen
Vertragsabschluss mit der VWS AG		 1848/2002
11. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 319 "Gewerbegebiet Eiserntalstraße / Hüttenweiher" im Stadtteil Eiserfeld;
hier:
1. Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
2. Beschluss der Veränderungssperre gem. § 16 Abs. 1 BauGB als Satzung		 1784/2002
12. Aufhebung der Ortsdurchfahrt im Zuge der L 562 / B 54 - Freudenberger Straße - in Siegen-Mitte 1814/2002
13. Eigenbetrieb der Stadt Siegen  
13.1. 2. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Siegen für Entwässerung vom 07. März 1997
hier: Änderung der DM-Wertgrenzen in Euro (¿)		 1869/2002
13.2. 1. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage vom 17.05.2000 (Abwassersatzung) 1870/2002
14. Ausschuss- und Beiratsneubesetzung 1896/2002
14.1. Ausschussneubesetzung 1901/2002
14.2. Ausschussumbesetzung und Bestellung von Vertretern nach § 113 GO 1909/2002