UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 22.11.2000 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.10.2000  
3. Fragestunde  
3.1. Fragestunde  
3.2. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 18.10.2000  
5. Regionaltheater "Apollo-Theater Siegen";
- Durchführungsbeschluss -		 784/2000
6. Sitzungstermine für Rat / Haupt- und Finanzausschuss 2001 764/2000
7. Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Hallen- und Freibäder 768/2000
8. Auswirkungen des 2. Modernisierungsgesetzes auf die Sozialhilfe
- 50%ige Kostenbeteiligung der kreisangehörigen Kommunen an den Sozialhilfeaufwendungen
- Härteausgleich
- Rahmenregelungen für eine freiwillige Vereinbarung		 719/2000
9. Kindertageseinrichtung
- Sanierung der Kindertageseinrichtung Birkenweg 18, Siegen-Eiserfeld		 726/2000
10. Bericht über den Haushaltsvollzug per 30. September 2000 778/2000
11. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des III. Quartals 2000
 779/2000
12. Vorbereitung der Teilnahme an der ordentlichen Hauptversammlung der RWE AG, Essen, am 23. November 2000 798/2000
13. Ausbau der Birlenbacher Straße
- Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen
- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW		 794/2000
14. Fahrzeugbeschaffungsprogramm;
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei HHSt. 1.630.9351.0 und 1.720.9351.5
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 718/2000
15. Satzung der Stadt Siegen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 05.01.1989 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 15.12.1999;
hier: 7. Änderungssatzung		 740/2000
16. Satzung der Stadt Siegen über die Abfallbeseitigungsgebühren vom 30.12.1980 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 15.12.1999;
hier: 7. Änderungssatzung		 741/2000
17. Ausbau des Sohlbaches zwischen Freibad und Bachstraße 713/2000
18. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH zur Sitzung am 07.12.2000
hier:
Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH am 01. Januar 2001		 799/2000
19. Ausschussneubesetzungen  
19. Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Schul- und Bildungswesen 806/2000
20. Ausschussneubesetzungen  
20. Ausschussneubesetzung - Bezirksausschuss I - Siegen-Geisweid -
- Bezirksausschuss II - Siegen-Weidenau -		 824/2000