UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 20. Sitzung
Termin: Mi, 21.12.2022 16:06 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Leonhard-Gläser-Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 09.11.2022  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 19.10.2022  
2. Fragestunde  
2.1 Bestattung von Früh- oder Totgeburten
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AF 127/2022
zu 2.1 Bestattung von Früh- oder Totgeburten
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AF 127/2022 A
2.2 Reduzierung der Kosten für die Liveübertragung der Ratssitzungen
Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 126/2022
zu 2.2 Reduzierung der Kosten für die Liveübertragung der Ratssitzungen
Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 126/2022 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Resolution des Siegener Stadtrates
Siegen solidarisiert sich mit den Protestierenden im Iran
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Volt		 AT 245/2022
3.2 Überprüfung der Rechtmäßigkeit der AfS-Fraktion
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 243/2022
3.3 Rücknahme des Ratsbeschlusses vom 02.03.2022 zum Einbau von Luftfilteranlagen an Grundschulen
Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 244/2022
3.4 Resolution des Rates - Änderung der Vorschriften zur Abstimmungsberechtigung bei Bürgerentscheiden
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke		 AT 247/2022
4. Abschließende Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß § 26 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
"Keine Schulschließungen zugunsten einer weiteren Gesamtschule!"		 VL 1170/2022
Antrag zu TOP 4 der GfS-Fraktion
"Sperrwirkung Bürgerentscheid"		  
5. Sachliche Entscheidung zum Bürgerbegehren und weiteres Verfahren gemäß § 26 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) - "Keine Schulschließungen zugunsten einer weiteren Gesamtschule!" VL 1169/2022
Antrag zu TOP 5 der GfS-Fraktion
"Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung einer vierten Gesamtschule"		  
6. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 VL 1187/2022
6.1 Einbringung des Stellenplanes 2023 der Stadtverwaltung Siegen VL 1181/2022
7. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Bürgermeisters VL 1184/2022
8. Entsorgungsbetrieb der Stadt Siegen  
8.1 Gebührenkalkulation / Kanalbenutzungsgebühren 2022 VL 1145/2022
8.2 Wirtschaftsplan 2023 VL 1146/2022
Antrag zu TOP 8.2 der Fraktion B`90/Grüne
"Wirtschaftsplan ESi"		  
8.3 Gebührenkalkulation / Kanalbenutzungsgebühren 2023 VL 1147/2022
8.4 Satzung der Universitätsstadt Siegen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse und Verwaltungsgebühren (Gebührensatzung - Neufassung) VL 1148/2022
9. Bezuschussung Apollo Theater in den Jahren 2023-2025 VL 1089/2022
10. Brandschutzbedarfsplan der Universitätsstadt Siegen (2. Fortschreibung) VL 1155/2022
Antrag zum TOP "Brandschutzbedarfsplan"
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen		 AT 246/2022
11. Festsetzung der Mietkonditionen für die Siegerlandhalle, die Bismarckhalle und die von der Universitätsstadt Siegen bewirtschafteten Bürgerhäuser ab dem 01.01.2023
Hier: Außerordentliche Erhöhung aufgrund der gestiegenen Energiekosten		 VL 1156/2022
12. Beauftragung eines Städtebaulichen Masterplans Innenentwicklung Siegen als städtebauliches Entwicklungskonzept VL 1122/2022
13. Gestaltung des öffentlichen Raums in der Ortsmitte Trupbach VL 1142/2022
14. 106. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 457 "PV-Anlage Rothenberg" im Stadtteil Siegen (Feststellungs- und Satzungsbeschluss)
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Zusammenfassende Prüfung und Beschluss der Abwägung aller im Planverfahren eingegangenen Anregungen und Hinweise
- Beschluss der 106. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP-Änderung) der Stadt Siegen
- Beschluss des Bebauungsplans Nr. 457 "PV-Anlage Rothenberg"
 VL 1104/2022
15. 110. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 461 "PV-Anlage Schlackenhalde Eiserfeld" im Stadtteil Siegen-Eiserfeld
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss der 110. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) und des Bebauungsplans Nr. 461 "PV-Anlage Schlackenhalde Eiserfeld"		 VL 1128/2022
16. Video-Echtzeitübertragungen von Ratssitzungen - Auswertung der Testphase und Entscheidung über weiteres Vorgehen VL 1179/2022
17. Sitzungstermine für Rat und Haupt- und Finanzausschuss 2023
Sitzungskalender 2023		 VL 1129/2022
18. Namentliche Besetzung des Haupt- und Finanzausschuss und der Fachausschüsse VL 1178/2022
19. Nachbesetzung in Ausschüssen, Arbeitskreisen und Kommissionen VL 1159/2022