Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rat, 19. Sitzung
Termin:	Mi, 09.11.2022 16:00 Uhr
Ort:	Bismarckhalle Großer Saal Bismarckstraße 47 57076 Siegen
Einladung:
Niederschriften:

Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.	Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 19.10.2022
	Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 14.09.2022
2.	Fragestunde
2.1	Deutlich mehr Wohngeldanträge durch Wohngeldreform zum 01.01.2023 Anfrage der Fraktion B'90/Grüne	AF 116/2022
	Deutlich mehr Wohngeldanträge durch Wohngeldreform zum 01.01.2023 Anfrage der Fraktion B'90/Grüne	AF 116/2022 A
2.2	Sachstand Baum-Fällaktion an Siegens neuen Ufern Anfrage der AfS-Fraktion	AF 117/2022
	Sachstand Baum-Fällaktion an Siegens neuen Ufern Anfrage der AfS-Fraktion	AF 117/2022 A
2.3	Trinkbrunnen - Anfrage der Volt-Fraktion	AF 118/2022
	Trinkbrunnen - Anfrage der Volt-Fraktion	AF 118/2022 A
3.	Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung
3.1	Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Siegen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen	AT 235/2022
3.2	Bewerbung Europapreis / Europadiplom Antrag der Volt-Fraktion	AT 236/2022
4.	Wiederwahl des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerers	VL 1125/2022
5.	Jahresbericht 2021 zur Inklusionsarbeit auf der Grundlage der Inklusionsvereinbarung für die Stadt Siegen	VL 1111/2022
6.	Siegdeich Niederschelden - Machbarkeitsstudie	VL 1116/2022
7.	Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2022 zur Beschaffung eines Schleppers für die Sportplatzpflege	VL 1091/2022
8.	Bericht gemäß Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land NRW	VL 1090/2022
9.	Neufassung der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhaltung und Erneuerung dörflicher Strukturen und historischer Bausubstanz der Stadt Siegen" (ehemals "Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Projektförderung der Dorferneuerung der Stadt Siegen")	VL 1024/2022
10.	Energetische Sanierung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung BlueBox - Weiteres Vorgehen	VL 1060/2022
11.	Nachbesetzung verschiedener Gremien	VL 1117/2022