UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 24. Sitzung
Termin: Mi, 21.06.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2023  
2. Fragestunde  
2.1 Jahreswechsel 2023724 und 2024/25
Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1265/2023
zu 2.1 Jahreswechsel 2023/24 und 2024/25
Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1265/2023 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Europa fängt in der Gemeinde an
Antrag der Volt-Fraktion		 AT 264/2023
3.2 KiTa-Plätze in der Stadt Siegen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, UWG, Die Linke, FDP, GfS und Volt		 AT 267/2023
zu 3.2 KiTa-Plätze in der Stadt Siegen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen, UWG, Die Linke, FDP, GfS und Volt		 AT 267/2023 A
4. Vorstellung der Projektstudie zur regionalen Nachnutzung des Karstadtgebäudes  
3.3 Vergünstigtes Deutschlandticket für Schüler*innen in Siegen
Antrag der Fraktion B'90/Grüne		 AT 268/2023
5. Bericht und Fortschreibung des Gleichstellungsplanes VL 1388/2023
6. Renaturierung des Bürbachs, Am Galgenberg
Deckung von Mehrkosten		 VL 1424/2023
7. Abwasserbeseitigungskonzept 2024 - 2029 VL 1431/2023
8. Finanzierung der Verbraucherberatung Siegen-Wittgenstein
Vertrag zwischen der Stadt Siegen, dem Kreis Siegen-Wittgenstein und der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen ab 01.01.2024		 VL 1375/2023
9. Einstieg in das kommunale Klimafolgenanpassungsmanagement in der Stadt Siegen VL 1371/2023
10. Einrichtung von Umweltspuren auf dem Straßenzug Weidenauer Straße - Hagener Straße - Sandstraße VL 1389/2023
11. Brückenneubau Hufeisenbrücke über den HBF Siegen - Variantenuntersuchung VL 1362/2023
11.1 Brückenneubau Hufeisenbrücke - Weiternutzung der Gewölbe
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 269/2023
12. Modernisierung des Umkleide- und Sanitärbereiches im Hallenbad Eiserfeld
-Sicherstellung der Finanzierung-		 VL 1418/2023
13. Umsetzung Wohnbaulandkonzept 2018, 111. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Siegen VL 1401/2023
14. Bebauungsplan Nr. 328 „Breslauer Straße“ im Stadtteil Siegen
Hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss der Aufstellung als Bebauungsplan der Innenentwicklung
- Beschluss der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplans gemäß § 3 Abs. 2 BauGB		 VL 1341/2023
15. Satzung der Universitätsstadt Siegen über die Erhebung von Kostenbeiträgen in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme außerunterrichtlicher Betreuungsangebote an Grundschulen (Elternbeitragssatzung) VL 1380/2023
15.1 Satzung der Universitätsstadt Siegen über die Erhebung von Kostenbeiträgen in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme außerunterrichtlicher Betreuungsangebote an Grundschulen (Elternbeitragssatzung) VL 1380/2023 A
16. Ausbau der Spandauer Schule zu einer dreizügigen Ganztagsgrundschule im Gebäude der ehemaligen Realschule am Häusling – Genehmigung des zweiten Umsetzungsschrittes VL 1306/2023
17. Umsetzung des Ausbaus der Diesterwegschule zur Erfüllung des Raumbedarfs VL 1386/2023
18. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW für den Ausbau der Erneuerbaren Energien VL 1438/2023
19. Nachbesetzung in Ausschüssen VL 1436/2023