UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 8. Sitzung
Termin: Mi, 27.10.2021 16:07 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Leonhard-Gläser-Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2021  
2. Fragestunde  
2.1 Smart City Siegen?
-Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 73/2021
Smart City Siegen?
-Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 73/2021 A
2.2 Altpapierpreise
Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 74/2021
Altpapierpreise
Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 74/2021 A
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Solartechnische Nutzung von Dachflächen in städtischen Gestaltungssatzungen
- Antrag der Fraktionen CDU/SPD		 AT 145/2021
Solartechnische Nutzung von Dachflächen in städtischen Gestaltungssatzungen
- Antrag der Fraktionen CDU/SPD		 AT 145/2021 A
3.2 Machbarkeitsstudie für Geh- und Radwege entlang der Sieg
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG, FDP, Die Linke und Volt		 AT 148/2021
3.3 Temporärer Arbeitskreis - Homepage der Stadt Siegen
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 149/2021
3.4 Sanierung des Hochwasserschutzdammes Niederschelden
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG, Die Linke und Volt		 AT 150/2021
4. Sachstandsbericht Siegdamm  
5. Gleichstellungsplan - Zwischenresümee 2021 VL 522/2021
6. Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW VL 529/2021
7. Aufstockung des Personals der Verkehrsüberwachung VL 532/2021
8. Rubenspreis der Stadt Siegen, 14. Verleihung VL 464/2021
9. Jahresabschluss 2019 - Einbringung des Entwurfs - VL 574/2021
10. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Mehrkosten nach der Leitstellenabrechnung VL 553/2021
11. Stadtteilzentrum Lindenberg VL 453/2021
12. Mittelbereitstellung für die Weiterführung des Brückenprojekts "Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" im Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022 VL 514/2021
13. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und außerplanmäßiger Mittel zur Errichtung des temporären Containergebäudes an der Albert-Schweitzer-Schule VL 541/2021
14. Bericht zum öffentlich geförderten Wohnungsbau in der Stadt Siegen VL 569/2021
15. Nachbesetzung verschiedener Ausschüsse VL 568/2021
Nachbesetzung verschiedener Ausschüsse VL 568/2021 A
16. Sitzungstermine für Rat und Haupt- und Finanzausschuss 2022 VL 575/2021
17. Unterrichtung des Rates über die Ausführung von Beschlüssen VL 576/2021
18. Verlängerung der Befreiung von Sondernutzungsgebühren wegen Corona bis März 2022 VL 605/2021