UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Mi, 14.04.2021 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Großer Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 03.03.2021  
2. Fragestunde  
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Änderung des Tafeltextes zu Alfred Fissmer
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UWG, Die Linke und Volt		 AT 73/2021
Änderung des Tafeltextes zu Alfred Fissmer
- Antrag der FDP-Fraktion 		AT 73/2021 A
3.2 Überarbeitung der Internetpräsenz der Stadt Siegen
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 74/2021
3.3 Einrichtung einer Kinder- und Jugendbibliothek in leerstehenden Flächen im KrönchenCenter
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 75/2021
3.4 Wohnraumschaffung durch die KEG
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 76/2021
3.5 Vorbereitung der Hauptversammlung der RWE AG am 28.04.2021
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 79/2021
4. Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021  
4.1 Stellenplan 2021  
4.1.1 Stellenplan - Radverkehrsbeauftragte/r
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 68/2021
4.1.2 Bereitstellung von Personal in Schulen städtischer Trägerschaft zur Hardwarebetreuung
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 77/2021
4.1.3 TOP 4.1 - Stellenplan
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 82/2021
4.1.4 Einbringung und Beschluss des Stellenplanes 2021 der Stadtverwaltung Siegen VL 201/2021
4.2 Haushaltsplanberatungen 2021
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD -		 AT 67/2021
4.2.1 Haushalt 2021 - Konzeptionelle Zielsetzung zur Schaffung von zusätzlichem (gefördertem) Wohnraum in unserer Stadt  
4.2.2 Haushalt 2021 - Außenarbeitsplätze für behinderte Menschen bei der Universitätsstadt Siegen  
4.2.3 Haushalt 2021 - Einrichtung einer Kulturellen Markthalle in leerstehenden Flächen im KrönchenCenter  
Haushaltsplanberatungen 2021
- Ergänzungsantrag zu TOP 4.2, Ziffer 3		 AT 67/2021 A
4.2.4 Haushalt 2021 - Überarbeitung und Ausweitung der Förderkriterien für Zuschüsse im Kulturbereich  
4.2.5 Haushalt 2021 - Erhöhung des Zuschusses an die Stadtmarketing Siegen GmbH  
4.3 Antrag zum Haushalt: Bereitstellung der Mittel zur Beschaffung einer mobilen induktiven Höranlage
- Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen -		 AT 71/2021
Antrag zum Haushalt: Bereitstellung der Mittel zur Beschaffung einer mobilen induktiven Höranlage
- Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen -		 AT 71/2021 A
4.4 Antrag zum Haushalt - Verträglichkeitsstudie Discounter Geisweid
- Antrag der Fraktion die Linke		 AT 78/2021
4.5 Antrag zum Haushalt
hier: Mittel für Ufer-Wege durch die Stadt und zur Entwicklung und Realisierung von Wanderwegen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 80/2021
4.6 Antrag zum Haushalt
hier: HH-Stelle des Projekts "Kreisverkehr Schleifmühlchen" streichen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 81/2021
4.7 Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2021 und Haushaltssicherungskonzept 2021
hier: Änderungen gegenüber Entwurfsfassung von 01/2021
VL 290/2021
Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2021 und Haushaltssicherungskonzept 2021
hier: Änderungen gegenüber Entwurfsfassung von 01/2021
VL 290/2021 A
5. Einrichtung eines Zentrenbudgets VL 260/2021
6. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass VL 218/2021
7. Einführung einer gelben Tonne zur Sammlung von Leichtverpackungen (LVP) VL 158/2021
8. Auslobung des Siegener Heimat-Preis 2021 VL 167/2021
9. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Siegen-Wittgenstein und der Universitätsstadt Siegen über den Betrieb einer Atemschutzwerkstatt, Atemschutzübungsstrecke und Brandübungsanlage VL 124/2020
10. Platzgestaltung zwischen Alter Burgschule und Bürgerhaus/Heimatmuseum in Niederschelden VL 244/2021
11. Verlängerung der Befreiung von Sondernutzungsgebühren wegen Corona VL 288/2021
12. Bebauungsplan Nr. 431 „Reitstall Daub“ und 101. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Breitenbach
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss der öffentlichen Auslegung der Entwürfe zum Bebauungsplan Nr. 431 "Reitstall Daub" und zur 101. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren		 VL 193/2021
13. Ergänzungsantrag zu TOP 13 "Martinshardt II"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 83/2021
Bebauungsplan Nr. 406 "Martinshardt II" und 95. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Konzeptionsbeschluss u.a. mit Festsetzungen zum Klimaschutz
- CDU-Antrag vom 15.12.2020 zum ressourceneffizienten Gewerbegebiet		 VL 228/2021
14. Bebauungsplan Nr. 385 "Science Campus“ im Stadtteil Siegen-Weidenau
hier:-Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
-Beschluss des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 385 „Science Campus
 VL 231/2021
15. Finanzielle Mittel für den Umbau und Durchführung des Brückenprojekts "Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" in der Hüttenstraße 16 c, 57078 Siegen-Geisweid;
hier: Umbau-, Personal- und Sachkosten
- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NW		 VL 247/2021
16. Kostenfreie warme Mittagsmahlzeit in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege VL 277/2021
17. Besetzung von Arbeitskreisen, Beiräten und Kommissionen
Vorlage Nr. 94/2020
dazu Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 64/2021 A
Ergänzungsantrag zu TOP 17 Geschäftsordnung Arbeitskreise
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 84/2021
Arbeitskreise, Beiräte und Kommissionen
hier: Geschäftsordnung		 VL 94/2021 B
18. Anzeige nach § 17 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz) VL 278/2021
19. 1. Nachbesetzung verschiedener Fachausschüsse und Arbeitskreise
2. Bestellung von Vertretern der Stadt Siegen in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen gemäß § 113 GO NRW		 VL 293/2021
Nachbesetzung verschiedener Ausschüsse VL 293/2021 A