UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 13. Sitzung
Termin: Mi, 06.04.2022 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Leonhard-Gläser-Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 02.03.2022  
2. Fragestunde  
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4. Haushalt 2022  
4.1 Stellenplan 2022 der Stadtverwaltung Siegen
- 2. Ergänzungsvorlage -
 VL 672/2022 B
4.1.1 Stellenplan 2022 der Stadtverwaltung Siegen
- 2. Ergänzungsvorlage -
 VL 672/2022 C
Stellungnahme des Personalrates  
4.2 Ergänzungsvorlage Kämmerei  
Antrag der SPD-Fraktion  
Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2022 und Haushaltssicherungskonzept 2022
hier: Änderungen gegenüber der Entwurfsfassung gem. Vorlagen Nr. 689/2021 bzw. 797/2022 (1. Ergänzung)		 VL 869/2022
5. Kreisverkehr Schleifmühlchen – Planvorstellung VL 861/2022
6. Veränderung in den Ausschüssen des Rates nach Austritten aus der AfD-Fraktion und der Neubildung der GfS-Fraktion
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates		 VL 820/2022
7. Namentliche Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses und der Fachausschüsse VL 859/2022
Benennung der stellvertretenden Vorsitzenden in den Arbeitskreisen, Beiräten und Kommissionen  
8. Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
9. Anpassung der Richtlinie zur Veräußerung städtischer
Ein- und Zweifamilienhausgrundstücke (90.230)		 VL 790/2022
10. Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Kruckel - Dauersberg, Bl. 4319, EnLAG - Vorhaben Nr. 19 Abschnitt C Punkt Attendorn – Landesgrenze Rheinland-Pfalz in Oberschelden, Stadt Siegen – 2. Planänderung;
Stellungnahme der Stadt Siegen zur 2. Planänderung		 VL 823/2022
11. 101. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 431 „Reitstall Daub“ im Stadtteil Breitenbach (Feststellungs- und Satzungsbeschluss) VL 776/2022
12. 1. Novellierung Richtlinie zum Klimaschutz- und -anpassungsförderprogramm der
Stadt Siegen		 VL 792/2022
13. Umwandlung der Hammerhütter Schule in eine Offene Ganztagsschule im Primarbereich VL 800/2022
14. Nachbesetzungen – beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule und Bildung VL 856/2022
15. Nachbesetzungen und Umbesetzungen in den Bezirksaussschüssen VL 868/2022
16. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates für dringende Beschaffungen im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine VL 875/2022