UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 26. Sitzung
Termin: Mi, 18.10.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 10.05.2023  
1.2 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 06.09.2023  
2. Fragestunde  
2.1 Bargeldlose Verwaltung
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1278/2023
zu 2.1 Bargeldlose Verwaltung
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1278/2023 A
2.2 Sachstandsinformation zur aktuellen Flüchtlings- und Asylbewerberlage in Siegen AF 1279/2023
zu 2.2 Sachstandsinformation zur aktuellen Flüchtlings- und Asylbewerberlage in Siegen AF 1279/2023 A
zu 2.2 Sachstandsinformation zur aktuellen Flüchtlings- und Asylbewerberlage in Siegen AF 1279/2023 B
2.3 Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes (OZG) - Digitales Bürgerbüro AF 1282/2023
zu 2.3 Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes (OZG) - Digitales Bürgerbüro AF 1282/2023 A
2.4 Sachstandsinformation zum Aufenthalt von Palästinensern in Siegen
- Anfrage der AfD-Fraktion		 AF 1283/2023
zu 2.4 Sachstandsinformation zum Aufenthalt von Palästinensern in Siegen
- Anfrage der AfD-Fraktion		 AF 1283/2023 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Umsetzungsstrategien für einen klimaresilienten Stadtumbau für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels
Antrag der Volt-Fraktion		 AT 287/2023
3.2 Stellenangebote Duales Studium für Bauingenieure
- Antrag der Fraktion B'90/Grüne		 AT 288/2023
3.3 Portal zur Partnerstadt
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 292/2023
3.4 Digitales Bürgerbüro
- Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP, GfS, Linke und Volt		 AT 293/2023
4. Wiederbesetzung Stellen nach Renteneintritt VL 1493/2023
5. Interkommunale Zusammenarbeit VL 1525/2023
6. Jahresabschluss 2022 VL 1494/2023
7. Betriebsabrechnung Abwasserbeseitigung 2022 und Grundlage der Gebührenkalkulation VL 1495/2023
8. Sachstandsbericht zum Stadtjubiläum 2024 VL 1529/2023
9. Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Siegen durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) VL 1479/2023
10. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haus-haltsjahr 2023 für die Baumaßnahme “Neubau Radweg Siegufer bis Heeserstraße“ VL 1487/2023
11. Grundsätze für die Bestellung von Erbbaurechten und den Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken VL 1491/2023
12. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigung des 3. Quartals 2023 VL 1547/2023
13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 für die Baumaßnahme / Investition V100101001 - Anschaffung von Wohncontainern VL 1558/2023
zu 13. Unterbringung problembehafteter wohnungsloser Personen in der Universitätsstadt Siegen
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 1284/2023
zu 13 Unterbringung problembehafteter wohnungsloser Personen in der Universitätsstadt Siegen
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 1284/2023 A
14. Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Vergabe des Auftrags “Unterhaltung und Modernisierung der Straßenbeleuchtung VL 1523/2023
15. Nachbesetzung in Ausschüssen VL 1561/2023