UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat,
Termin: Mi, 18.06.2003 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.05.2003  
3. Fragestunde  
3.1. Internetpräsentation des Siegener Sommerfestivals 2003  
3.2. Vermarktung der Gewerbeflächen Heidenberg usw.  
3.3. Errichtung eines Versammlungsraumes  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
5. Apollo-Theater Siegen 2671/2003
5.1. Apollo-Theater Siegen 2671/2003 1. Ergänzung
5.2. Apollo-Theater Siegen 2671/2003 2. Ergänzung
6. Apollo-Theater Siegen;
hier: Vorgehensweise für die bauliche Durchführung des Projektes		 2658/2003
7. A) 63. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Achenbach
B) 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 298 "Heidenberg" im Stadtteil Achenbach
C) Bebauungsplan Nr. 333 "Anschluss Autobahnzubringer / Heidenberg" im Stadtteil Achenbach;
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
Aufstellungsbeschlüsse		 2624/2003
8. Wahl eines Beigeordneten gem. § 71 GO NW
hier: Ablauf der Amtszeit des Beigeordneten II am 30.09.2003		 2700/2003
9. Wahl eines Beigeordneten gem. § 71 GO NW
hier: Ablauf der Amtszeit des I. Beigeordneten und Stadtkämmerers (Beig. III)		 2701/2003
10. Sachstandsbericht "Gewerbegebietsplanung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz" 2649/2003
10.1. Sachstandsbericht "Gewerbegebietsplanung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz" 2649/2003 1. Ergänzung
11. Lokale Agenda 21 in Siegen 2675/2003
12. Kinder- und Jugendeinrichtung "Bertramsplatz" 2638/2003
13. Bericht über den Haushaltsvollzug per 30.04.2003 2680/2003
14. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2003
hier: Korrektur des Zeitpunktes des Haushaltsausgleichs (§ 6)		 2703/2003
15. Modernisierung und Erweiterung der Siegerlandhalle 2599/2003
16. Bebauungsplan Nr. 332 "Flurenwende";
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB		 2478/2003
17. Bebauungsplan Nr. 311 "Ober dem Feldgarten" im Stadtteil Siegen-Kaan-Marienborn;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Abwägung des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- Festlegung der Umweltverträglichkeitsprüfung
- Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.10.2000
- Gemeindliche Zusage
- Beschluss des Planentwurfes Bebauungsplan Nr. 311 "Ober dem Feldgarten" und seine öffentliche Auslegung
- Vorstellung des Entwurfes der örtlichen Bauvorschriften im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 311 "Ober dem
Feldgarten"		 2583/2003
17.1. Bebauungsplan Nr. 311 "Ober dem Feldgarten" im Stadtteil Siegen-Kaan-Marienborn;
hier: Ergänzungsvorlage der Verwaltungsvorlage Nr. 2583 / 2003 vom 02.04.2003
- Neufassung des Beschlussvorschlages über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 311 "Ober dem Feldgarten" und seine öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) mit Begrünung		 2583/2003 1. Ergänzung
18. Bebauungsplan Nr. 250 "Im Boden" im Stadtteil Oberschelden;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Prüfung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen
- Redaktionelle Änderungen / Ergänzungen der Begründung
- Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
- Vorstellung des Entwurfes der örtlichen Bauvorschriften für den Neubauteil im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 250 "Im Boden"
- Vorstellung des Entwurfes der örtlichen Bauvorschriften		 2584/2003
19. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 213 "Marktstraße / Nördlicher Teil" im Stadtteil Geisweid;
hier:
1. Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
2. Beschluss der Veränderungssperre gemäß § 16 Abs. 1 BauGB als Satzung		 2612/2003
20. Betrieb der öffentlichen Toilettenanlage im Parkhaus Geisweid 2621/2003
21. Ausschussneubesetzungen  
21.1. Ausschussneubesetzung 2699/2003
21.2. Vorsitz in der Zweckverbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes 2724/2003
21.3. Ausschussneubesetzung 2726/2003