UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat,
Termin: Mi, 30.10.2002 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.09.2002  
3. Fragestunde  
3.1. Telefonaktion der CDU-Fraktion - Telefonkosten der Fraktionen  
3.2. Weihnachtsmarkt Siegplatte - Oberstadt  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Stadtteilbüros Fischbacherberg und Heidenberg  
4.2. Tourist-Information im Rathaus Siegen  
5. Sitzungstermine 2003 für Rat / Haupt- und Finanzausschuss 2208/2002
6. Einrichtung von zwei Mehrstellen 2245/2002
7. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber den städtischen Vertretern in den Organen von Beteiligungsunternehmen 2169/2002
8. Bebauungsplan Nr. 315 "Am Siegenberg" und 45. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Oberschelden;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschlüsse gem. § 2 BauGB
- Abwägung des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung
- Abwägung der Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Abstimmung mit den Nachbargemeinden
- Feststellung der Umweltverträglichkeitsprüfung
- Beschluss der Planentwürfe Bebauungsplan Nr. 315 "Am Siegenberg" und 45. Änderung des Flächennutzungsplanes und ihre öffentliche Auslegung
- Vorstellung des Entwurfes der örtlichen Bauvorschriften im Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 315 "Am Siegenberg"		 2045/2002
9. Bebauungsplan Nr. 315 "Am Siegenberg" in Siegen-Oberschelden;
hier: Anordnung der Umlegung		 1998/2002
10. - Dringlichkeitsentscheidung -

Fahrzeugbeschaffung;
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei HHSt. 1.675.9352.6		 2202/2002
11. Ausbau 36 K 4 / K 5 Giersbergstraße
hier: Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung		 2207/2002
12. Dringlichkeitsentscheidung

Haltestellenprogramm:
Musterhaltestelle: IHW-Park in Eiserfeld, Eiserfelder Straße
Musterhaltestelle: Siedlung in Gosenbach, Siegener Straße
hier: Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln		 2210/2002
13. Entsorgungsbetrieb der Stadt Siegen  
13.1. Änderung der Satzung des Zweckverbandes "Klärwerk Hüttental-Netphen vom 06.04.2001 2234/2002
13.2. Jahresabschluss 2001 2235/2002
13.3. Betriebsabrechnung 2001 2236/2002
14. Ausschussbesetzungen 2294/2002
14.1. Ausschussneubesetzungen 2309/2002