UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 17. Sitzung
Termin: Mi, 14.09.2022 16:00 Uhr
Ort: Weißtalhalle
Großer Saal
Blumertsfeld 2
57074 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 11.05.2022  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 15.06.2022  
1.2 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 31.08.2022  
2. Fragestunde  
2.1 Ladestationen E-Autos
- Anfrage der CDU-Fraktion		 AF 109/2022
2.1.1 Ladestationen E-Autos
- Anfrage der CDU-Fraktion		 AF 109/2022 A
2.2 Änderungen zum Haushalt 2022
- Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, UWG, GfS, Die Linke, FDP und Volt		 AF 110/2022
2.2.1 Änderungen zum Haushalt 2022
- Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, UWG, GfS, Die Linke, FDP und Volt		 AF 110/2022 A
2.3 Wohnraumschutz
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 111/2022
2.3.1 Wohnraumschutz
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 111/2022 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Flagge des Bündnisses "Mayors for Peace"
- Antrag der UWG-Fraktion 		AT 200/2022
3.2 Anpassung der maximalen Zuschusshöhe für die kostenfreie warme Mittagsmahlzeit in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, UWG, GfS, Linke und Volt		 AT 212/2022
3.3 Umwelt- und klimaschonende Gestaltung von Gebäuden und deren Parkflächen bei Bauvorhaben des großflächigen Einzelhandels
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 215/2022
3.4 Anliegerstraßen
- Antrag der Fraktion Die Linke		 AT 216/2022
4. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Baumaßnahme Galgenberg VL 1027/2022
5. Verzicht auf Marktstandsgebühren VL 978/2022
6. Vorstellung der Ergebnisse des Workshops „Ein Dritter Ort für Siegen“ mit Vertreter/-innen der Freien Szene VL 985/2022
7. Aktueller Sachstand zur Bewerbung der Stadt Siegen um Aufnahme in das Programm KulturInvest der BKM mit dem Projekt "Zeit Raum Region. Das Neue Siegerlandmuseum" VL 1018/2022
8. Anpassung der Badeordnung gemäß dem Beschluss des Rates vom 15.Juni 2022 VL 990/2022
Anpassung der Badeordnung gemäß dem Beschluss des Rates vom 15.Juni 2022 VL 990/2022 A
9. Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen zur Planung, (Aus-)Bau und Finanzierung des Hallenbades Weidenau VL 1001/2022
9.1 Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen zur Planung, (Aus-)Bau und Finanzierung des Hallenbades Weidenau VL 1001/2022 A
10. Umrüstung der Flutlichttechnik des Sportplatzes Kaan-Marienborn auf LED Technik VL 1016/2022
11. Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2021 - Verzicht auf die Aufstellung gemäß § 116a GO NRW VL 983/2022
12. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen des 1. und 2. Quartals 2022 VL 1011/2022
13. Bericht über den Haushaltsvollzug 2022 VL 1022/2022
14. Haushalt 2021
- Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2022		 VL 987/2022
15. Bericht gemäß Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land NRW VL 1046/2022
16. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2022 für die Planungsvergabe Ausbau der L 533 Siegener Straße VL 1006/2022
17. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Mehrkosten bei der Maßnahme "Umbau Bio-Hörsaal in einen Aufenthaltsraum der Oberstufe" VL 1005/2022
18. Feuerwehr Oberschelden
Anbau Fahrzeughalle und Umbau Kellergeschoss
Überplanmäßige Bereitstellung für Mehrkosten bei der Baumaßnahme		 VL 1028/2022
19. Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts (IHaKo) für die Siegener Innenstadt VL 999/2022
20. Bebauungsplan Nr. 459 „Gartencenter Kremer“ und 108. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte;
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Vorbereitung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB		 VL 998/2022
21. Stellplatzsatzung der Universitätsstadt Siegen;
hier: Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und Erlass		 VL 1004/2022
22. Möglichkeit der Anpassung des Sitzungsgeldes für die Vorsitzenden des Seniorenbeirates, des Beirates für Menschen mit Behinderungen, des Integrationsrates und des Jugendparlamentes VL 880/2022
23. Nachbesetzung in Ausschüssen VL 979/2022
23.1 Beratende Mitgliedschaft gemäß § 58 Absatz 1 Satz 7 GO NRW in Ausschüssen VL 979/2022 A
23.2 Beratende Mitglieder des Seniorenbeirates in Ausschüssen VL 979/2022 B
24. Wahl der Mitglieder des Inklusionsbeirates der Universitätsstadt Siegen für die Wahlperiode 2022 – 2027
- Wahl der stimmberechtigten Mitglieder
- Wahl der Nachrückliste mit den vertretenden Mitgliedern		 VL 1047/2022
25. Finanzierung der Rekonstruktion des Rasenspielfeldes des Leimbachstadions Siegen
Hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
 VL 1056/2022