UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 12. Sitzung
Termin: Mi, 02.03.2022 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Leonhard-Gläser-Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 22.12.2021  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 12.01.2022  
2. Fragestunde  
2.1 Kommunikation leichte Sprache AF 89/2022
2.1.1 Kommunikation leichte Sprache AF 89/2022 A
2.2 Verstöße gegen Corona-Verordnung
Anfrage des Stadtverordneten Steffe		 AF 90/2022
2.2.1 Verstöße gegen Corona-Verordnung
Anfrage des Stadtverordneten Steffe		 AF 90/2022 A
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Unterstützung der Initiative "Respekt! Kein Platz für Rassismus" AT 181/2022
3.2 Städteinitiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten AT 177/2022
3.3 Universitätsstadt Siegen - Zero Waste Stadt Siegen
- Antrag der Volt- Fraktion		 AT 176/2022
3.4 Resolution zum völkerrechtswidrigen Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 183/2022
Resolution zum völkerrechtswidrigen Verhalten Russlands in der Ukraine-Krise
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 183/2022 A
4. Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2022  
4.1 Haushaltsplanberatung - Haushalt, Stellenplan, Steuern AT 184/2022
4.1.1 Einbau von Luftfilteranlagen an Grundschulen  
4.1.2 Baumaßnahme Oranienstraße  
4.1.3 Anwohnerparkausweise  
4.1.4 Sperrvermerk bei der Veranschlagung des Projekts " Kreisverkehr Schleifmühlchen"  
4.1.5 Adaptive Beleuchtung von Fuß- und Radwegen  
4.1.6 Einrichtung von Schutzstreifen für Fahrradfahrende  
4.1.7 Prüfung und Errichtung eines Fahrradschnellwegs unter der HTS  
4.1.8 Erhöhung des Ansatzes für Bußgelder Ruhender Verkehr und Mobile Überwachung  
4.1.9 Eingangstore an Stadteinfahrten  
4.1.10 Erhöhung des Ansatzes im Produkt 10.01.01 - Wohnraumförderung und –sicherung, Zuschüsse  
4.1.11 Sperrvermerk für Maßnahmen mit KAG-Beiträgen  
4.1.12 Drei zusätzliche Stellen für den Bereich Technische Gebäudewirtschaft  
4.1.13 Befristete zusätzliche Stelle Sachbearbeitung Wohngeld  
4.1.14 Zusätzliche Stelle Schulbibliotheken Grundschulen  
4.1.15 Streichung Mehrstelle M+Ö  
4.1.16 Streichung Mehrstelle Bürgerbüro  
4.1.17 Umwandlung Mehrstellen Ordnung und Sicherheit  
4.1.18 Streichung Mehrstelle Bäderverwaltung  
4.1.19 Hebesätze Grundsteuer B und Gewerbesteuer  
4.2 Haushaltsentwurf 2022 - Stellenplan
Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 180/2022
4.3 Haushaltsentwurf 2022 - Gewerbesteuer
Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 179/2022
Haushaltsentwurf 2022 - Gewerbesteuer
Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 179/2022 A
4.4 Stellenplan 2022 der Stadtverwaltung
- Ergänzungsvorlage -		 VL 672/2022 A
4.5 6. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Grundsteuern vom 16.02.1999
hier: Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B ab dem 01.01.2022		 VL 809/2022
4.6 Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2022 und Haushaltssicherungskonzept 2022
hier: Änderungen gegenüber Entwurfsfassung von 12/2021 (Vorlage Nr. 689/2021)		 VL 797/2022
5. Fortsetzung des Zentrenbudgets für die Geschäftszentren im Stadtgebiet Siegen 2022 VL 772/2022
6. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass VL 641/2021
7. Satzung über die Teilnahmebestimmungen und Erhebung von Marktstandsgebühren für die Wochenmärkte in der Universitätsstadt Siegen (Ordnungsziffer 32.020) VL 703/2021
8. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Universitätsstadt Siegen (Ordnungsziffer 32.021) VL 704/2021
9. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wochenmärkten in der Universitätsstadt Siegen - Marktverordnung - (Ordnungsziffer 32.022) VL 705/2021
10. Auslobung des Siegener Heimat-Preis 2022 VL 718/2022
11. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen des 3. und 4. Quartals 2021 VL 780/2022
12. Gesamtstädtisches Einzelhandelsentwicklungskonzept (EHEK)
hier:
Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch Auf § 31 GO NW wird hingewiesen.		 VL 752/2022
13. Bebauungsplan Nr. 457 "PV-Anlage Rothenberg" und 106. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 457 "PV- Anlage Rothenberg" und der 106. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
- Beschluss der Entwürfe und der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 457 und der 106. FNP-Änderung samt Begründungen 		VL 724/2022
14. Finanzierung der Ferienbetreuung an den städtischen Grundschulen ab dem Schuljahr 2021/2022 VL 708/2021
15. Errichtung eines Teilstandorts des Weiterbildungskollegs der Stadt Siegen VL 713/2022
16. Duschcontainer für das Flutgebiet Ahrtal VL 793/2022
17. Nachbesetzung in Ausschüssen, Arbeitskreisen und anderen Gremien VL 778/2022
18. Anzeige nach § 17 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz) VL 788/2022
19. Beschaffung Erdgas für das Lieferjahr 2023 VL 838/2022