UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 6. Sitzung
Termin: Mi, 23.06.2021 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Großer Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 26.05.2021  
Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 14.04.2021  
2. Fragestunde  
2.1 Bericht über Klimaschutzmaßnahmen städtischer Beteiligungsunternehmen
- Anfrage der Fraktionen CDU und SPD		 AF 49/2021
Bericht über Klimaschutzmaßnahmen städtischer Beteiligungsunternehmen
- Anfrage der Fraktionen CDU und SPD		 AF 49/2021 A
2.2 III. Weg - Stellungnahme durch Innenminister Reul
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 50/2021
III. Weg - Stellungnahme durch Innenminister Reul
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 50/2021 A
2.3 Öffentliche Feierlichkeiten an der Nikolaikirche und auf dem Schlossplatz
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 51/2021
Öffentliche Feierlichkeiten an der Nikolaikirche und auf dem Schlossplatz
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 51/2021 A
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Etablierung eines städtebaulichen Denkmalschutzes für stadtbildprägende Siedlungsbereiche mit überwiegend historischem Bestand
- Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen, UWG, DIE LINKE, FDP, Volt -		 AT 98/2021
3.2 Städtische Lichtershow für den Jahreswechsel 2021/2022
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 101/2021
3.3 Fahrradwegenetz 2025
- Antrag der Fraktion B'90/Grüne		 AT 104/2021
3.4 Öffentlich geförderter, barrierefreier Wohnungsbau
Antrag der Fraktion B'90/Grüne		 AT 105/2021
3.5 Unterstützung für afghanische Ortskräfte
-Antrag der FDP-Fraktion		 AT 106/2021
Unterstützung für afghanische Ortskräfte
-geänderter Antrag der FDP-Fraktion		 AT 106/2021 A
Resolution "Afghanische Bundeswehr-Ortskräfte in Sicherheit bringen"
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD zu TOP 3.5		 AT 110/2021
3.6 Unterstützung der Gastronomie
- Antrag der FDP-Fraktion		 AT 107/2021
3.7 Klimaschutzmaßnahmen
- Antrag der Fraktionen UWG und Volt		 AT 108/2021
4. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Bürgermeisters VL 405/2021
5. Mündlicher Bericht über die finanzielle Lage der Universitätsstadt Siegen gem. § 2 Abs. 2 Covid 19 Isolierungsesetz
  
6. Beteiligung der Stadt Siegen an der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH – Erhöhung des Stammkapitals VL 381/2021
7. Haushalt 2020
- Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2021		 VL 389/2021
8. 2. Beiratsperiode des Beirats für Stadtgestaltung VL 353/2021
9. Widmung Adolf-Wurmbach-Straße in Geisweid VL 377/2021
10. Fertigstellung Klimaschutzteilkonzept Mobilität VL 356/2021
Klimaschutzteilkonzept Mobilität
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 10		 AT 112/2021
11. Stellungnahme der Stadt Siegen zur Neuaufstellung des Regionalplanes durch die Bezirksregierung
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11		 AT 113/2021
11.1 Neuaufstellung des Regionalplans Arnsberg, Räumlicher Teilplan MK-OE-SI;
hier: Stellungnahme der Universitätsstadt Siegen im Rahmen der Behördenbeteiligung
 VL 346/2021
12. Umsetzung des Wohnbaulandkonzeptes 2018;
Konzeptionsbeschluss zur Erweiterung des Wohngebietes Bürbacher Giersberg (Untersuchungsfläche Bürbach_2)		 VL 282/2021
13. 100. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 419 "Erweiterung St. Marien-Krankenhaus" im Stadtteil Siegen-Mitte
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Zusammenfassende Prüfung (Abwägung) aller im Planverfahren eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss der 100. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Siegen
- Beschluss des Bebauungsplanes Nr. 419 "Erweiterung St. Marien-Krankenhaus"		 VL 354/2021
14. Satzung der Universitätsstadt Siegen über die Erhebung von Kostenbeiträgen in Kinder-tagespflege, Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme außerunterrichtlicher Betreuungsangebote an Grundschulen (Elternbeitragssatzung) VL 398/2021
15. Ausbau der Albert-Schweitzer-Schule zur Erfüllung des Raumbedarfs
- kurzfristiges Erfordernis eines Containerbaus -		 VL 391/2021
16. Video-Echtzeitübertragungen der Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse in das Internet VL 280/2021
17. 1. Verschiedene Ausschussnachbesetzungen
2. Bestellung von Vertretern der Stadt Siegen in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen gemäß § 113 GO NRW		 VL 403/2021
17.1 Vertretungsliste der AfD-Fraktion VL 403/2021 A
18. Grundsatzentscheidung zur Umsetzung des Projekts "Zeit.Raum Region. Das Neue Siegerlandmuseum" VL 407/2021
19. Zuwendungen an Fraktionen
hier: Anpassung des Sockelbetrages		 VL 406/2021
20. Entlastung der Eltern von Kostenbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder sowie für die Inanspruchnahme außerunterrichtlicher Betreuungsangebote an Grundschulen im Zuge von COVID-19 für die Monate Februar bis Mai 2021 - VL 424/2021
21. Gendergerechte Sprache bei der Universitätsstadt Siegen VL 400/2021
22. Bebauungsplan Nr. 458 "Sondergebiet Einzelhandel Eiserfelder Straße" und 107. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen VL 427/2021