UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss,
Termin: Mi, 13.11.2002 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Siegen
Ratssaal
Markt 2
57072 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 09.10.2002  
3. Fragestunde  
3.1. Kreisabfalldeponie Fludersbach - Unterverpachtung von Betriebsflächen und Überlassung von Betriebseinrichtungen zum Betrieb einer Sortieranlage  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Erarbeitung der Verteilungsvorschläge für die pauschalen Zuweisungen des Landes für Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit  
5. Jahresbericht der Gesellschaft für Stadtmarketing (GSS) e. V. für 2002 2314/2002
6. Verteilung Haushaltsmittel zur "Lokalen Agenda in Siegen" für das Jahr 2002 2317/2002
7. Lokale Agenda 21 in Siegen
hier: Leitbilder der Arbeitsgruppen		 2318/2002
8. Siegerlandmuseum im Oberen Schloss, hier: Kombiticket 2282/2002
9. Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Wochenmarktes in der Siegener Oberstadt (Kornmarkt) 2300/2002
10. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des III. Quartals 2002 2295/2002
11. Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Vergnügungssteuer aufgrund der Aufhebung des Vergnügungssteuergesetzes NRW 2306/2002
12. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 323 "Eiserfelder Straße" im Stadtteil Eiserfeld;
hier: 1. Auf § 31 GO wird hingewiesen
2. Beschluss der Veränderungssperre gemäß § 16 Abs. 1 BauGB als Satzung		 2163/2002
13. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 2315/2002
14. Satzung über die Abfallbeseitigungsgebühren 2316/2002
15. Wiederherstellung des Rehbachs
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung		 2304/2002
16. Radwegbrücke An der Unterführung
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung		 2268/2002
17. Brücke An der Setze
hier: Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung		 2285/2002