UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschusses
Termin: Mi, 01.12.1999 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Siegen
Ratssaal
Markt 2
57072 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.11.1999  
3. Fragestunde  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Umgestaltung von Stadtplätzen
Anregung gemäß § 24 GO NW
- des Deutschen Frauenrings e. V., Ortsring Siegen vom 23.07.1999,
- der Interessen-Gemeinschaft Poststraße vom 30.07.1999,
- der Interessen-Gemeinschaft Löhrstraße vom 30.07.1999 und
- des BUND Kreisgruppe Siegen-Wittgenstein vom 02.11.1999		 80/1999
5.2. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.2. Ampelschaltungen: Dauer der Grünphasen für Fußgänger
- Anregung gemäß § 24 GO NW der STATT-Partei vom 09.11.1999		 81/1999
6. Aufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister 77/1999
7. Schließung des Hauses der Jugend
- Verlagerung der Musikwerkstatt
 75/1999
8. Beteiligungsbericht der Stadt Siegen 1999 83/1999
9. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass gemäß § 16 Ladenschlussgesetz für das Gebiet der Stadt Siegen (Bezirk der Stadt Siegen (alt) in den Grenzen vom 31.12.1974)
hier: Verlängerte Ladenöffnungszeiten am Samstag, den 08.01.2000, aus Anlass des "Neujahrs-Empfangs des Siegener Einzelhandels in Siegen-Mitte"		 105/1999
10. I. 33. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Eisern
II. Bebauungsplan Nr. 265 "Stimmerweg";
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
- Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung		 49/1999
11. Bebauungsplan Nr. 265 "Stimmerweg" im Stadtteil Siegen-Eisern;
hier: Anordnung der Umlegung		 63/1999
12. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303 "Erweiterung Siegerlandzentrum" im Stadtteil Weidenau;
hier;
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Prüfung der Anregungen
- Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung		 71/1999
13. Neue Mitte Eiserfeld 95/1999
14. Wegeeinziehung in der Stadt Siegen
hier: Einziehung des Endstückes des von der Straße "Am Eichenhang" abzweigenden Stichweges (ehem. Friedrich-Reusch-Weg)		 76/1999
15. Straßenreinigung in der Stadt Siegen
I. Straßenreinigungskonzept
II. Satzung der Stadt Siegen über die Straßenreinigung und die Erhenung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 05.01.1989 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 21.12.1998;
hier: 6. Änderungssatzung		 51/1999
16. Satzung der Stadt Siegen über die Abfallbeseitigungsgebühren vom 30.12.1980 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 21.12.1998;
hier: 6. Änderungssatzung		 52/1999
17. Neuregelung der Zuwendungen an die Fraktionen 150/1999
18. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH zur Sitzung am 16. Dezember 1999;
hier:
Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 1. Januar 2000		 151/1999
19. I. 34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Weidenau
II. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mehrzweckgebäude und Gästehaus der GIT Siegen" im Stadtteil Weidenau		 153/1999