UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 15. Sitzung
Termin: Mi, 15.02.2023 16:09 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 07.12.2022  
2. Fragestunde  
2.1 Relaunch der Homepage
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1241/2023
zu 2.1 Relaunch der Homepage
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1241/2023 A
2.2 Deutschlandticket / Schülerticket
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1242/2023
zu 2.2 Deutschlandticket / Schülerticket
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 1242/2023 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
4. Haushalt 2023  
5. Beratung des Verwaltungsentwurfs des Haushaltes 2023
Produkte in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses als Fachausschuss		 VL 1213/2023
6. Ergänzungsvorlage: Stellenplan 2023 der Stadtverwaltung Siegen VL 1181/2023 A
Stellungnahmen Personalrat und Gleichstellungsstelle  
Ergänzung Stellungnahme Personalrat  
7. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2023 VL 1187/2022
zu 7. Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2023
hier: Änderungen gegenüber Entwurfsfassung von 12/2022 (Vorlage Nr. 1187/2022)		 VL 1266/2023
8. Fortsetzung des Zentrenbudgets für die Geschäftszentren im Stadtgebiet Siegen
2023		 VL 1244/2023
9. Anpassung der Entgeltordnung für die Vermietung des Schlossplatzes am Unteren Schloss VL 1231/2023
10. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen des 3. + 4. Quartals 2022 VL 1249/2023
11. 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Einsätze und Leistungen der Feuerwehr der Universitätsstadt Siegen VL 1250/2023
12. Einrichtung einer Berufsfeuerwehr neben einer Freiwilligen Feuerwehr gemäß § 8 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) VL 1251/2023
13. Rahmenplan Bahnhof Eiserfeld VL 1201/2022
14. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat für Stadtgestaltung VL 1174/2022
15. Leistungsvertrag mit dem Verein „Frauen helfen Frauen e.V.“ zur Finanzierung der Frauenberatungsstelle und weiterer Unterstützungsangebote für Frauen in Not VL 1164/2022
16. Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Zeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2024 (Kindergartenjahr 2023/2024)
Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im Alter von 4 Monaten bis zur Einschulung		 VL 1217/2023
Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Zeitraum 01.08.2023 bis 31.07.2024 (Kindergartenjahr 2023/2024)
Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im Alter von 4 Monaten bis zur Einschulung		 VL 1217/2023 A