UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat,
Termin: Mi, 18.12.2002 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2002  
3. Fragestunde  
3.1. Bericht zur Luftqualität in Siegen - Anfrage des Stv Morgenschweis  
3.2. Sachstand zu angekündigten Verwaltungsvorlagen zur Verlegung der Feuerwache und zur Renovierung der Siegerlandhalle  
3.3. Akzeptanz und Verbesserung der Freizeiteinrichtungen / Bäder  
3.4. Lärmschutz in Gosenbach  
3.5. Rückweisung eines Antrages auf Änderung der Geschäftsordnung  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
5. Stellenplan 2003 der Stadtverwaltung Siegen 2390/2002
6. Sanierung des Naturfreibades Eiserfeld 2391/2002
7. Bericht über den Haushaltsvollzug per 31.10.2002 2346/2002
8. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung/des Haushaltsplans 2003, des Infestitionsprogramms 2002 - 2006 sowie der 9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts 1994 für das Haushaltsjahr 2003 2394/2002
9. Entwurf des Haushaltes 2003;
hier: Grundsatzbeschluss		 2389/2002
10. Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer B ab 01. Januar 2003 2392/2002
11. Beteiligungsbericht der Stadt Siegen 2002 2333/2002
12. Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 01. Januar 2003 2347/2002
13. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass gemäß §§ 14 bzw. 16 des Ladenschlussgesetzes im Jahr 2003 2356/2002
14. 1. Änderung der Gebührensatzung für den öffentlichen Krankentransport und Rettungsdienst der Stadt Siegen vom 29. November 2001; Gebührenanpassung 2355/2002
15. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Berghofstraße" in Meiswinkel;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Prüfung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen
- Beschluss der 1. Bebauungsplanänderung als Satzung		 2297/2002
16. 7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen vom 27.01.1981 2265/2002
17. Entsorgungsbetrieb der Stadt Siegen  
17.1. Gebührenkalkulation 2003 2378/2002
17.2. Wirtschaftsplan 2003 2377/2002
18. Ausschussneubesetzungen  
18.1. Ausschussneubesetzung 2411/2002
18.2. Ausschussneubesetzungen 2420/2002
19. Kommunale Beschäftigungsförderung, Neue Arbeit Siegerland;
hier: Bürgschaft		 2358/2002