UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 29. Sitzung
Termin: Mi, 28.02.2024 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2023  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 22.11.2023  
2. Fragestunde  
2.1 Aufenthaltsbedingte Kosten abgelehnter Asylbewerber und Abschiebungen
- Anfrage der AfD-Fraktion
AF 1300/2023
Aufenthaltsbedingte Kosten abgelehnter Asylbewerber und Abschiebungen
- Anfrage der AfD-Fraktion
AF 1300/2024 A
2.2 PreZero / Gelbe Tonne
- Anfrage der Volt-Fraktion
AF 1308/2024
PreZero / Gelbe Tonne
- Anfrage der Volt-Fraktion
AF 1308/2024 A
2.3 Parkhaus Hinterstraße
- Anfrage der UWG-Fraktion
AF 1309/2024
Parkhaus Hinterstraße
- Anfrage der UWG-Fraktion
AF 1309/2024 A
2.4 Ehemaliges Feuerwehrgerätehaus Freudenberger Straße 67 (heute: AndersROOM)
- Anfrage der AfD-Fraktion
AF 1310/2024
Ehemaliges Feuerwehrgerätehaus Freudenberger Straße 67 (heute: AndersROOM)
- Anfrage der AfD-Fraktion
AF 1310/2024 A
2.5 Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber
- Anfrage der AfD-Fraktion
AF 1311/2024
Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber
- Anfrage der AfD-Fraktion
AF 1311/2024 A
2.6 Leerung der Gelben Tonne und Wertstoffdepots
- Anfrage der UWG-Fraktion
AF 1312/2024
Leerung der Gelben Tonne und Wertstoffdepots
- Anfrage der UWG-Fraktion
AF 1312/2024 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Werbefreie Stadt
- Antrag der VOLT-Fraktion
AT 335/2024
3.2 Digitalisierung der Verwaltung: Identifikation per Video nach dem Vorbild der Stadt Wiesbaden
- Antrag der VOLT-Fraktion
AT 336/2024
3.3 Pflegeleichte Grabanlagen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AT 337/2024
3.4 Einführung von hybriden Sitzungen in den Ausschüssen der Universitätsstadt Siegen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AT 338/2024
3.5 Grundstruktur der Fissmer-Anlage erhalten
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AT 339/2024
3.6 Sachstandsbericht Turnhallen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AT 340/2024
3.7 Aufnahme des Tagesordmungspunktes "Einwohnerfragen" in den öffentlichen Teil der Ratssitzung
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AT 342/2024
4. 1. Novellierung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhaltung und Erneuerung dörflicher Strukturen und historischer Bausubstanz der Stadt Siegen“ (Ordnungsziffer 90.610) VL 1648/2024
5. Fortsetzung des Zentrenbudgets für die Geschäftszentren im Stadtgebiet Siegen für die Jahre 2024 - 2026 VL 1654/2024
6. Bebauungsplan Nr. 463 „Bahnhof Eiserfeld“ im Stadtteil Eiserfeld
Hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB
VL 1640/2024
7. Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Zeitraum 01.08.2024 bis 31.07.2025 (Kindergartenjahr 2024/2025) Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im Alter von 4 Monaten bis zur Einschulung VL 1635/2024
8. Nachbesetzung von Gremien VL 1666/2024
9. Anzeige nach § 8 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führungen eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz) VL 1667/2024
10. Parkraumbewirtschaftung;
Änderungen zur Gebührenordnung der Kommunalen Entwicklungsgesellschaft (KEG) Siegen mbH sowie zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Siegen (Parkgebührenordnung)
VL 1668/2024
Parkgebühren - Masterplan Parken
- Antrag der Volt-Fraktion
AT 348/2024