UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung, 1. Sitzung
Termin: Do, 25.02.2021 17:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Atriumsaal (Eingang H)
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Fragestunde  
1.1 Feuerwehrfahrzeug für den Löschzug Achenbach
- Anfrage der UWG- Fraktion		 AF 5/2020
Feuerwehrfahrzeug für den Löschzug Achenbach
- Anfrage der UWG- Fraktion		 AF 5/2021 A
1.2 Einsätze in Pflegeheimen
- Anfrage der FDP- Fraktion		 AF 6/2020
Einsätze in Pflegeheimen
- Anfrage der FDP- Fraktion		 AF 6/2021 A
2. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
2.1 Aufnahme des Tagesordnungspunktes auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung:
"Verfügbarkeit von funktionierenden digitalen Angeboten für die Anzeige von Ordnungswidrigkeiten"
- Antrag der FDP- Fraktion		 AT 4/2020
2.2 Einrichtung eines Arbeitskreises zur Entwicklung eines Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus
- Antrag der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen und Volt wurde vom Rat der Universitätsstadt Siegen an den Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung des Rates der Universitätsstadt Siegen verwiesen -		 AT 34/2021
2.3 Aufnahme des Tagesordnungspunktes auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung:
"Verkehrsgefährdungen auf dem Fahrradweg im Bereich des Bauking Geisweid"
- Antrag der FDP- Fraktion		 AT 3/2020
Aufnahme des Tagesordnungspunktes auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung:
"Verkehrsgefährdungen auf dem Fahrradweg im Bereich des Bauking Geisweid"
- Antrag der FDP- Fraktion		 AT 3/2021 A
2.4 Maßnahmen zur Vermüllungseindämmung
- Gemeinsamer Antrag der UWG- Fraktion und der Volt- Fraktion		 AT 48/2021
Maßnahmen zur Vermüllungseindämmung
- Gemeinsamer Antrag der UWG-Fraktion und der Volt-Fraktion -		 AT 48/2021 A
2.5 Beibehaltung des Geisweider Wochenmarktes auf dem historischen Klafelder Marktplatz
- Antrag der SPD-Fraktion
- Verweis aus dem Bezirksausschuss I – Siegen-Geisweid -		 AT 39/2021 A
3. Beratung des Verwaltungsentwurfs von Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2021 VL 108/2020
4. Fahrzeugbeschaffungsprogramm 2021 VL 107/2020
5. Aktueller Baubedarfsnachweis für die Feuerwehrgerätehäuser
(Stand Dezember 2020)		 VL 235/2021
6. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Siegen-Wittgenstein und der Universitätsstadt Siegen über den Betrieb einer Atemschutzwerkstatt, Atemschutzübungsstrecke und Brandübungsanlage VL 124/2020
7. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass VL 218/2021