UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 20.12.2000 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.11.2000  
3. Fragestunde  
3.1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
3.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.11.2000  
3.3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Fragestunde  
5. Einbringung des Entwurfes von Haushaltssatzung / Haushaltsplan 2001, des Investitionsprogrammes 2000 bis 2004 sowie der 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 1994 für das Haushaltsjahr 2001 unter Einbeziehung der mittelfristigen Finanzplanung 2000 bis 2004 / 2007 879/2000
5.1. 1. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Grundsteuern vom 16.02.1999;
hier: Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern A + B ab 01. Januar 2001		 876/2000
5.2. 1. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung der Gewerbesteuer nach Ertrag vom 16.02.1999;
hier: Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer nach Ertrag ab 01. Januar 2001		 877/2000
6. Satzung gem. § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) und des § 86 Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NW) über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten im Stadtteil Siegen-Langenholdinghausen;
hier: Gestaltungssatzung und Gestaltungsleitfaden
a) Auf § 31 GO wird hingewiesen
b) Satzungsbeschluss		 742/2000
7. Künftige Nutzung des ehemaligen Wohnheimes für Offiziere (Liegenschaft Nr. 52 auf dem Gelände der Heidenberg-Kaserne)
- Durchführungsbeschluss -		 603/2000
8. Siegener Ausweis - Sachstandsbericht 772/2000
9. Beteiligungsbericht der Stadt Siegen 2000 841/2000
10. Erlass der "Satzung der Stadt Siegen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)" 846/2000
11. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass gemäß §§ 14 bzw. 16 Ladenschlussgesetz im Jahr 2001 847/2000
12. Planung des Neubaus der Brücke Nr. 3112 - Formerstraße
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung -		 855/2000
13. Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens für den Zweckverband Klärwerk Hüttental-Netphen
- Satzungsänderung
- Gebührenkalkulation		 800/2000
14. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren (Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse, Abwasserabgaben, Kanalanschlussbeiträgen) und Verwaltungsgebühren (Gebührensatzung) 801/2000
15. Sanierung der Kindertageseinrichtung Birkenweg 18, Siegen-Eiserfeld
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -		 882/2000
16. Ausschussneubesetzungen  
16. Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Schul- und Bildungswesen 884/2000