UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 22. Sitzung
Termin: Mi, 22.03.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 22.02.2023  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 21.12.2022  
2. Fragestunde  
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Interkommunale Zusammenarbeit
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 255/2023
4. Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 1. März 2023 zur Frage "Sollen Haupt- und Realschulen in Siegen erhalten werden?" VL 1304/2023
5. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass VL 1202/2022
6. Stellungnahme des Arbeitskreises "Aufarbeitung der historischen Hintergründe von Straßennamen" zu Adolf-Wagner-Straße, Diemstraße, Porschestraße und Graf-Luckner-Straße VL 1285/2023
7. Bericht gemäß Verordnung zur Anwendung des Kommunalhaushaltsrechts im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen in den Kommunen im Land NRW VL 1270/2023
8. Haushalt 2022 / Vorläufiges Jahresabschlussergebnis VL 1284/2023
9. Richtlinie über die Gewährung von städtischen Zuwendungen zur Projektförderung von Denkmalen VL 1183/2022
10. 2. Novellierung der Richtlinie zum Klimaschutz- und -anpassungsförderprogramm der
Stadt Siegen		 VL 1257/2023
10.1 2. Novellierung der Richtlinie zum Klimaschutz- und -anpassungsförderprogramm der
Stadt Siegen		 VL 1257/2023 A
11. Bebauungsplan Nr. 463 "Bahnhof Eiserfeld" und 112. Änderung des Flächennutzungsplanes
hier:-Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 463 "Bahnhof Eiserfeld" und der 112. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
VL 1298/2023
12. Anzeige nach § 8 des Gesetzes zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz) VL 1311/2023
13. Nachbesetzung in Ausschüssen VL 1297/2023
14. Stärkungspakt NRW – Verwendung der Mittel aus dem Stärkungspakt NRW VL 1319/2023