UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschusses
Termin: Mi, 14.06.2000 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Siegen
Ratssaal
Markt 2
57072 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.05.2000  
3. Fragestunde  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Erhaltung des freien Geländes "Lurzenbach" in Oberschelden als Naherholungsbgebiet
Eingaben und Beschwerden gem. § 24 GO NW der Eheleute Marie-Luise Schön-Hohmann und Dr. med Egbert Hohmann vom 16.05.2000		 502/2000
5.2. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.2. Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Hüttenstraße in Siegen-Geisweid von der Einmündung Birlenbacher Straße bis Fröbelstraße
Eingabe des Herrn Uwe Dilling und anderen vom 19.05.2000		 503/2000
6. Verteilung der pauschalierten Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2000 488/2000
7. Maßnahmen zur Dorferneuerung
- Zuschussbewilligung für die Backhäuser in Gosenbach und Eisern		 504/2000
8. Künftige Nutzung des ehemaligen Wohnheimes für Offiziere (Liegenschaft Nr. 52 auf dem Gelände der Heidenberg-Kaserne) 445/2000
9. Aktives Museum Südwestfalen e. V., Obergraben 10, 57072 Siegen;
hier: Erweiterung der Ausstellungsfläche		 459/2000
10. Musikschule der Stadt Siegen;
hier: Änderung der Schul- und Entgeltordnung zum 01.08.2000		 449/2000
11. Jahresrechnung der Stadt Siegen für das Haushaltsjahr 1999
1. Kenntnisnahme des Jahresrechnungsergebnisses 1999 mit Rechenschaftsbericht
2. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den restlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3. Überweisung der Jahresrechnung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss		 505/2000
12. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe zur Sitzung am 27.06.2000;
hier: Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 01. Juli 2000

- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -		 506/2000
13. Außerordentliche Hauptversammlung der RWE AG am 29. Juni 2000
hier: Fusion der Unternehmen RWE AG, Essen, und VEW AG, Dortmund		 507/2000
14. I. 37. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Bebauungsplan Nr. 298 "Heidenberg"
hier:
Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
Prüfung der Anregungen
Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
Vorstellung der örtlichen Bauvorschriften		 478/2000
15. Benennung einer Straße im Stadtgebiet nach Nikolaus Groß 454/2000
16. Vertretung der Stadt Siegen in der außerordentlichen Hauptversammlung der RWE AG am 29.06.2000
hier: Dringlichkeitsentscheidung des HFA gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW		 523/2000