UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat,
Termin: Mi, 25.09.2002 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.07.2002  
3. Fragestunde  
3.1. Haushalt 2003  
3.2. Prioritätensetzung beim Einsatz der Feuerwehr am 28.08.2002 - Anfrage des Stv Morgenschweis  
3.3. Gebührenerhöhungen durch Währungsumstellung  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Bearbeitung der Anträge zur Kommunalen Entwicklungszusammenarbeit durch das Eine-Welt-Forum - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
4.2. Umsetzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung - Antrag der UWG-Fraktion  
4.3. Spende des Rates für die Flutopfer - Antrag der UWG-Fraktion  
4.4. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung - Antrag der SPD-Fraktion  
4.5. Beteiligung der Behindertenbeauftragten bei städtischen Planungen und Maßnahmen - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  
4.6. Lärmschutz für das Wohngebiet an der A 45 im Stadtteil Gosenbach - Antrag der SPD-Fraktion  
4.7. Fußgängerbrücke über die Sieg in Siegen-Eiserfeld  
5. Projektpatenschaft "terre des hommes" 2201/2002
6. Einwohnerversammlung in dem Stadtteil Eisern am 21. November 2002 2205/2002
7. Unterrichtung des Rates über nicht ausgeführte Beschlüsse (01.07.2001 - 30.06.2002) 2162/2002
8. Praxisbeispiel Umsetzung Gender Mainstream im Bereich kommunaler Beschäftigungsförderung - regionaler Arbeitsmarktpolitik mit EU- und Landesförderung
- Qualifizierung Verkäuferin in Teilzeit für Frauen im Sozialhilfebezug		 2025/2002
9. Neufassung der Richtlinien der Stadt Siegen zur Förderung des Sports 2058/2002
10. Modernisierung der Sportplätze Glückauf-Kampfbahn und Charlottental 2079/2002
10.1. Modernisierung des Sportplatzes Charlottental 2079/2002 1. Ergänzung
11. Bericht über den Haushaltsvollzug per 31.07.2002 2165/2002
12. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den über - und außerplanmäßigen Ausgaben des I. und II. Quartals 2002 2143/2002
13. I. Bebauungsplan Nr. 247 "Giersberg-Ost";
hier: - Ergänzung der Verwaltungsvorlage Nr. 1854 / 2002 vom 25.02.2002
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Teilung des Bebauungsplangebietes in Teil A (östlicher Teil) und Teil B (westlicher Teil)
- Beschluss des Bebauungsplangebietes Nr. 247 "Giersberg-Ost" Teil A als Satzung		 1854/2002 1. Ergänzung
14. Bebauungsplan Nr. 250 "Im Boden" im Stadtteil Oberschelden;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
- Abwägung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
- Abwägung der Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden
- Beschluss des Planentwurfes und seine öffentliche Auslegung
- Vorstellung des Entwurfes der örtlichen Bauvorschriften im Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 250 "Im Boden"		 1997/2002
14.1. Bebauungsplan Nr. 250 "Im Boden" im Stadtteil Oberschelden;
hier: Ergänzung der Verwaltungsvorlage Nr. 1997 / 2002 vom 10.06.2002
- Abwägung von nachträglich eingegangenen Anregungen
- Redaktionelle Änderungen / Ergänzungen der Begründung		 1997/2002 1. Ergänzung
14.2. Bebauungsplan Nr. 250 "Im Boden" im Stadtteil Oberschelden;
hier: Ergänzungsvorlage der Verwaltungsvorlage Nr. 1997 / 2002 vom 10.06.2002 und Nr. 1997 / 2002 A vom 07.08.2002
- Abwägung / Prüfung einer nachträglich eingegangenen Anregung		 1997/2002 2. Ergänzung
14.3. Bebauungsplan Nr. 250 "Im Boden" im Stadtteil Oberschelden;
hier: Ergänzungsvorlage der Verwaltungsvorlage Nr. 1997 / 2002 vom 10.06.2002
- Abwägung einer nachträglich eingegangenen Anregung		 1997/2002 3. Ergänzung
14.4. Bebauungsplan Nr. 250 "Im Boden" im Stadtteil Oberschelden;
hier:
Ergänzungsvorlage der Verwaltungsvorlage Nr. 1997 / 2002 vom 10.06.2002, Nr. 1997 / 2002 A vom 07.08.2002, Nr. 1997 / 2002 B vom 09.09.2002 und Nr. 1997 / 2002 C vom 16.09.2002
- Zusammenstellung der Beschlussvorschläge der Verwaltungsvorlagen in aktueller Beratungsfolge		 1997/2002 4. Ergänzung
15. Satzung der Stadt Siegen vom 22.05.2002 über die Aufhebung der Zweckwidmung für den Wirtschaftsweg Gemarkung Volnsberg Flur 1 Flurstück 144 tw.;
Beitrittsbeschluss gem. Verfügung des Landrates des Kreises Siegen-Wittgenstein vom 10.07.2002		 2185/2002
16. Ausbau der Fludersbachstraße
hier: Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung
- Dringlichkeitsentscheidung -		 2140/2002
17. Ausbau des Brüderweges, Bauabschnitt III. 1
hier: Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung		 2195/2002
18. Ausschussneubesetzungen  
18.1. Entsendung beratender Mitglieder des Seniorenbeirates in die Ausschüsse 2184/2002
18.2. Ausschussumbesetzung 2228/2002
19. Finanzierung der Auswirkungen der Starkregenfälle im Stadtgebiet 2215/2002