Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Rates
Termin:	Mi, 15.12.1999 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus Geisweid Großer Sitzungssaal Lindenplatz 7 57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.11.1999
3.	Fragestunde
4.	Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung
4.1.	Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
4.2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 24.11.1999
4.3.	Fragestunde
5.	Bildung und Besetzung von Beiräten und Arbeitskreisen	177/1999
6.	Vertreter/-innen von Verbänden und Institutionen in Fachausschüssen des Rates	181/1999
7.	Aufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister	77/1999
8.	Neuregelung der Zuwendungen an die Fraktionen	150/1999
9.	Abbruch des Behelfsheimes Gemarkung Siegen, Hainer Hütte 6	158/1999
10.	Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Siegen; hier: Abschluss eines Vertrages für die Zeit vom 01.01.2000 bis 31.12.2004	160/1999
11.	Schließung des Hauses der Jugend - Verlagerung der Musikwerkstatt	75/1999
12.	9. Änderung zu Gebührensatzung für den öffentlichen Krankentransport und Rettungsdienst der Stadt Siegen vom 03. Januar 1990	109/1999
13.	Beteiligungsbericht der Stadt Siegen 1999	83/1999
14.	Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH zur Sitzung am 16. Dezember 1999; hier: Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 1. Januar 2000	151/1999
15.	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass gemäß § 16 Ladenschlussgesetz für das Gebiet der Stadt Siegen (Bezirk der Stadt Siegen (alt) in den Grenzen vom 31.12.1974) hier: Verlängerte Ladenöffnungszeiten am Samstag, den 08.01.2000, aus Anlass des "Neujahrs-Empfangs des Siegener Einzelhandels in Siegen-Mitte"	105/1999
16.	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303 "Erweiterung Siegerlandzentrum" im Stadtteil Weidenau; hier; - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen - Prüfung der Anregungen - Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung	71/1999
17.	I. 34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Weidenau II. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mehrzweckgebäude und Gästehaus der GIT Siegen" im Stadtteil Weidenau	153/1999
18.	Wegeeinziehung in der Stadt Siegen hier: Einziehung des Endstückes des von der Straße "Am Eichenhang" abzweigenden Stichweges (ehem. Friedrich-Reusch-Weg)	76/1999
19.	Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung
19.1.	Jahresabschluss 1998	120/1999
19.2.	Gebührenkalkulation	123/1999
19.3.	Wirtschaftsplan 2000	125/1999
19.4.	Änderung der Betriebssatzung	126/1999
19.5.	Neufassung der Satzung der Stadt Siegen über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentlichen Abwasseranlagen (Abwassersatzung)	127/1999
20.	Straßenreinigung in der Stadt Siegen I. Straßenreinigungskonzept II. Satzung der Stadt Siegen über die Straßenreinigung und die Erhenung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 05.01.1989 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 21.12.1998; hier: 6. Änderungssatzung	51/1999
21.	Satzung der Stadt Siegen über die Abfallbeseitigungsgebühren vom 30.12.1980 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 21.12.1998; hier: 6. Änderungssatzung	52/1999
22.	Ausschussneubesetzungen
22.1.	Ausschussneubesetzungen
22.1.	Ausschussumbesetzung	154/1999
22.2.	Ausschussneubesetzungen
22.2.	Wahl der Mitglieder in beratender Funktion des Ausländerbeirates der Stadt Siegen gem. § 8 Abs. 3 der Hauptsatzung des Rates der Stadt Siegen	183/1999
23.	Theaterstandort Apollo-Kino	190/1999