UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 10. Sitzung
Termin: Mi, 31.08.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 08.06.2022  
2. Fragestunde  
2.1 Steigende Zinsen - steigende Energiekosten
- Anfrage des Stv Steffe		 AF 105/2022
Steigende Zinsen - steigende Energiekosten
- Anfrage des Stv Steffe		 AF 105/2022 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
4. Vorstellung der Ergebnisse des Workshops „Ein Dritter Ort für Siegen“ mit Vertreter/-innen der Freien Szene VL 985/2022
5. Aktueller Sachstand zur Bewerbung der Stadt Siegen um Aufnahme in das Programm KulturInvest der BKM mit dem Projekt "Zeit Raum Region. Das Neue Siegerlandmuseum" VL 1018/2022
6. Anpassung der Badeordnung gemäß dem Beschluss des Rates vom 15.Juni 2022 VL 990/2022
Anpassung der Badeordnung gemäß dem Beschluss des Rates vom 15.Juni 2022 VL 990/2022 A
7. Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen zur Planung, (Aus-)Bau und Finanzierung des Hallenbades Weidenau VL 1001/2022
8. Umrüstung der Flutlichttechnik des Sportplatzes Kaan-Marienborn auf LED Technik VL 1016/2022
9. Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2021 - Verzicht auf die Aufstellung gemäß § 116a GO NRW VL 983/2022
10. Bericht über den Haushaltsvollzug 2022 VL 1022/2022
11. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen des 1. und 2. Quartals 2022 VL 1011/2022
12. Haushalt 2021
- Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2022		 VL 987/2022
13. RWE-Aktien der Stadt Siegen VL 1000/2022
14. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2022 für die Planungsvergabe Ausbau der L 533 Siegener Straße VL 1006/2022
15. Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Kruckel — Dauersberg, BI. 4319, Abschnitt C Punkt Attendorn — Landesgrenze Rheinland-Pfalz in Oberschelden, Stadt Siegen, EnLAG-Vorhaben Nr. 19 VL 993/2022
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Mehrkosten bei der Maßnahme "Umbau Bio-Hörsaal in einen Aufenthaltsraum der Oberstufe" VL 1005/2022
17. Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts (IHaKo) für die Siegener Innenstadt VL 999/2022
18. Bebauungsplan Nr. 459 „Gartencenter Kremer“ und 108. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte;
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Vorbereitung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB		 VL 998/2022
19. Stellplatzsatzung der Universitätsstadt Siegen;
hier: Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und Erlass		 VL 1004/2022
20. Energiesparmaßnahmen der Stadt Siegen im Zuge der Ukraine-Krise  
Energiesparmaßnahmen infolge des Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine
- Anfrage der Fraktionen FDP, UWG und Volt		 AF 107/2022
21. Feuerwehr Oberschelden
Anbau Fahrzeughalle und Umbau Kellergeschoss
Überplanmäßige Bereitstellung für Mehrkosten bei der Baumaßnahme		 VL 1028/2022
22. Außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Baumaßnahme Galgenberg VL 1027/2022