UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 28.02.2001 15:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.01.2001  
3. Fragestunde  
3.1. Fragestunde  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
5. Haushalt 2000
hier: Vorläufiges Jahresabschlussergebnis		 950/2001
6. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.01.2001  
6.1. Stellenplan der Stadtverwaltung Siegen
1. Stellenplan 2001
2. Mittelfristiger Ausbildungsstellenplan 2001 - 2005 (Fortschreibung)		 936/2001
6.2. 1. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Grundsteuern vom 16.02.1999;
hier: Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern A + B ab 01. Januar 2001		 876/2000
6.3. 1. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung der Gewerbesteuer nach Ertrag vom 16.02.1999;
hier: Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer nach Ertrag ab 01. Januar 2001		 877/2000
6.4. Beratung und Beschlussfassung von Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2001, des Investitionsprogrammes 2000 - 2004 und der 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 1994 für das Haushaltsjahr 2001 unter Einschluss der mittelfristigen Finanzplanung 2000 - 2004/2007 951/2001
7. Mittelfristiges Personalkostenkonsolidierungskonzept 2001 937/2001
8. Frauenförderplan der Stadtverwaltung Siegen 947/2001
9. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Siegen 962/2001
10. Rubenspreis der Stadt Siegen
10. Verleihung		 984/2001
11. Mietanpassung für die Nutzung von kleineren Räumen bzw. Sälen der Siegerlandhalle und Bismarckhalle sowie der städtischen Bürgerhäuser 915/2001
12. Bebauungsplan Nr. 247 "Giersberg-Ost" in Siegen-Bürbach;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Abwägung der Bürgerbeteiligung und Beteiligung TÖB
- Beschluss des Bebauungsplanentwurfes Nr. 247 "Giersberg-Ost" mit Begründung und dessen öffentliche Auslegung		 935/2001
13. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 306 "Weidenauer Straße / Kläranlage";
hier: a) Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
b) Beschluss der Veränderungssperre gem. § 16 Abs. 1 BauGB als Satzung		 968/2001
14. Bebauungsplan Nr. 311 "Ober dem Feldgarten" in Siegen - Kaan-Marienborn;
hier: Anordnung der Umlegung		 938/2001
15. Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Schul- und Bildungswesen 986/2001
15.1. Ausschussneubesetzungen  
15.1. Ausschussneubesetzungen - Bezirksausschuss II - Siegen-Weidenau -
- Jugendhilfeausschuss
- Kulturausschuss		 991/2001