UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschusses
Termin: Mi, 14.11.2001 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Siegen
Ratssaal
Markt 2
57072 Siegen
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.10.2001  
3. Fragestunde  
3.1. Ausstellung "Gegen den Strom"  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Naherholungsgebiet Numbach  
5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Förderung von Bau-, Einrichtungs- und Renovierungsmaßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit freier Träger der Jugendhilfe
- Beschwerde gem. § 24 GO NW des Vereins Christliche Gemeinschaftspflege Siegen-Achenbach vom 25. Juli 2001		 1520/2001
6. Parkraumbewirtschaftung in Siegen 1393/2001
7. Musikschule der Stadt Siegen;
hier: Umbenennung		 1506/2001
8. Bibliothekswesen in der Stadt Siegen 1521/2001
9. Kommunale Beschäftigungsförderung
- Hilfe zur Arbeit
- Einbindung der Neuen Arbeit Siegerland e. V.		 1413/2001
10. Kostenbeteiligung der kreisangehörigen Kommunen an den Sozialhilfeaufwendungen
- Verfassungsmäßigkeit des § 6 Abs. 1 Satz 1 AG-BSHG NW n. F.		 1497/2001
11. Satzung der Stadt Siegen über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen 1500/2001
12. 1. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 12. Juli 1988 1507/2001
13. Neufassung der Satzung der Stadt Siegen über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen vom 18. September 1975 1508/2001
14. Zuständigkeitsabgrenzung für über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen;
hier: Umstellung auf EURO		 1509/2001
15. Ausführung des Haushaltsplanes 2001;
hier: Bericht über den Haushaltsvollzug per 30. September 2001		 1510/2001
16. Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des III. Quartals 2001 1518/2001
17. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung mit Gebührentarif der Stadt Siegen 1511/2001
18. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Siegen vom 19.05.1999;
hier: 1. Änderungsverordnung (Umstellung auf EURO)		 1512/2001
19. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Siegen;
hier: Neufassung		 1513/2001
20. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wochenmärkten in der Stadt Siegen (Marktverordnung);
hier: Neufassung		 1514/2001
21. Satzung über die Teilnahmebestimmungen und Erhebung von Marktstandsgebühren für die Wochenmärkte der Stadt Siegen;
hier: 2. Änderungssatzung (Umstellung auf EURO)		 1515/2001
22. 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für den Einsatz der Feuerwehr der Stadt Siegen vom 10.11.1998 1519/2001
23. Währungsumstellung von DM auf Euro mit Wirkung ab 01.01.2002 für die Parkraumbewirtschaftung im Bereich der Siegerlandhalle 1458/2001
24. I.Bebauungsplan Nr. 248 "Steimel"
II.Örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 248 "Steimel";
hier:
Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Prüfung der während der Auslegung eingegangenen Anregungen
- Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
- Beschluss der örtlichen Bauvorschriften als Satzung gem. § 86 BauO NW		 1456/2001
25. Bebauungsplan Nr. 250 "Im Boden" im Stadtteil Oberschelden;
hier:
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE)		 1522/2001
26. Währungsumstellung von DM auf Euro;
1. Änderungssatzung zur Baumschutzsatzung der Stadt Siegen vom 16.06.1998		 1463/2001
27. Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen nach §§ 135 a - 135 c BauGB 1455/2001
28. Satzung der Stadt Siegen über die Abfallbeseitigungsgebühren vom 30.12.1980 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 22.11.2000;
hier: 8. Änderungssatzung		 1464/2001
29. Satzung der Stadt Siegen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 05.01.1989 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 21.03.2001;
hier: 9. Änderungssatzung		 1465/2001
30. Neufassung der Gebührensatzung für den öffentlichen Krankentransport und Rettungsdienst der Stadt Siegen vom 03. Januar 1990; Gebührenanpassung und Euro-Umstellung 1527/2001