UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 19. Sitzung
Termin: Mi, 23.08.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 07.06.2023  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 26.04.2023  
2. Fragestunde  
2.1 Situation des Hallenbades Löhrtor und seiner Bedeutung für die Universitätsstadt Siegen in der Übergangszeit bis zum Neubau des Hallenbades Weidenau
Anfrage der Fraktionen UWG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und GfS		 AF 1270/2023
zu 2.1 Situation des Hallenbades Löhrtor und seiner Bedeutung für die Universitätsstadt Siegen in der Übergangszeit bis zum Neubau des Hallenbades Weidenau
Anfrage der Fraktionen UWG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und GfS		 AF 1270/2023 A
2.2 Neue Nutzungsvereinbarung für Schwimmunterricht in Siegener Schwimmbädern AF 1271/2023
zu 2.2 Neue Nutzungsvereinbarung für Schwimmunterricht in Siegener Schwimmbädern AF 1271/2023 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Fort- und Weiterbildungsangebote "Antidiskriminierung" für städtisches Personal
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 273/2023
3.2 Sachstand Umsetzung Bürger*innenrat
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 278/2023
zu 3.2 Sachstand Umsetzung Bürger*innenrat
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 278/2023 A
4. Parkraumbewirtschaftung;
3. Änderungssatzung zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Siegen (Parkgebührenordnung)		 VL 1433/2023
4.1 Parkraumbewirtschaftung;
Ergänzungen zur 3. Änderungssatzung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Siegen (Parkgebührenordnung)		 VL 1433/2023 A
5. Nutzungsvereinbarung Musikpavillon VL 1421/2023
6. Straßenumbenennungen VL 1361/2023
7. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen des 1. und 2. Quartals 2023 VL 1461/2023
8. Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2022 - Verzicht auf die Aufstellung gemäß § 116a GO NRW VL 1464/2023
9. RWE-Aktien der Stadt Siegen VL 1469/2023
10. Bericht über den Haushaltsvollzug 2023
 VL 1481/2023
11. Haushalt 2022
- Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2023		 VL 1478/2023
12. Straßenmanagementsystem - Straßenzustandserfassung; Fortschreibung Sanierungs- und Bauprogramm für Straßen und Brücken; Straßen- und Wegekonzept für das Kommunalabgabengesetz NRW VL 1428/2023
zu TOP 12 Antrag der Fraktionen CDU und SPD  
13. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW für den Ausbau der Erneuerbaren Energien
hier: Stellungnahme der Stadt Siegen		 VL 1463/2023
14. Solartechnische Nutzung von Dachflächen innerhalb von städtischen Gestaltungssatzungen(Antrag von CDU/SPD im Rat am 27.10.2021)
Hier: Anpassungen der Gestaltungssatzungen		 VL 1259/2023