UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 27.06.2001 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.05.2001  
3. Fragestunde  
3.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.05.2001  
3.3. Fragestunde  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
5. Weihnachtsmarkt Oberstadt 2001
- Übernahme einer Finanzierungslücke		 1229/2001
6. "Wohnbauflächenkonzept" der Stadt Siegen;
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen		 1186/2001
7. Ausbau der Straße "Auf der Schemscheid" 1236/2001
8. Gemeinschaftsaufgabe Frauenförderung
Strukturmaßnahmen zur Verbesserung der Erwerbschancen von Frauen
Weiterförderung Kommunalstelle Frau und Beruf vom 01.01.2002 - 31.12.2003		 1197/2001
9. Neuorganisation der Stadtverwaltung Siegen;
Zweiter Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Neuen Steuerungsmodells		 1196/2001
10. Kündigung der Vereinbarung mit der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (jetzt ver.di) - Kreisverwaltung Siegen-Olpe - über den Schutz der Beschäftigten der Stadt Siegen bei der Einführung neuer Steuerungsmodelle sowie bei Struktur- bzw. Rationalisierungsmaßnahmen 1198/2001
11. Mittelfristiger Ausbildungsstellenplan 2001 - 2006 (Fortschreibung) 1199/2001
12. Beschluss über die Jahresrechnung der Stadt Siegen für das Haushaltsjahr 1999 und Entscheidung über die Entlastung des Stadtdirektors/Bürgermeisters 1227/2001
13. Jahresrechnung der Stadt Siegen für das Haushaltsjahr 2000
1. Kenntnisnahme des Jahresrechnungsergebnisses 2000 mit Rechenschaftsbericht
2. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den restlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3. Überweisung der Jahresrechnung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss		 1189/2001
14. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtrat der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH zur Sitzung am 26.06.2001
hier:
Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 01. Juli 2001
- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW		 1192/2001
15. Währungsumstellung von DM auf Euro
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Siegen vom 25.08.1998		 1208/2001
16. Währungsumstellung von DM auf Euro mit Wirkung ab 01.01.2002 für die Siegerlandhalle, Stadthallen und Bürgerhäuser 1146/2001
17. Übertragung der selbständigen Durchführung von Grenzregelungen gemäß §§ 80 ff. BauGB an den Umlegungsausschuss der Stadt Siegen 1195/2001
18. 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des Bebauungsplanes Nr. 222 "Kohrweg" im Stadtteil Kaan-Marienborn;
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Abwägung der Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger
- Beschluss der 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des Bebauungsplanes Nr. 222 "Kohrweg" als Satzung nebst Begründung		 1113/2001
19. Bebauungsplan Nr. 248 "Steimel" im Stadtteil Siegen-Obersetzen
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Ergänzung / Erweiterung des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr. 248 "Steimel"
Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.02.1999
- Abwägung des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung
- Abwägung des Ergebnisses der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden
- Beschluss des Planentwurfes und seiner öffentlichen Auslegung
 1170/2001
20. I. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtteil Siegen-Mitte
II. BebauungsplanNr. 310 "Seilereiweg / Fludersbach" im Stadttteil Siegen-Mitte
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Prüfung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen
- Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
- Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung		 1173/2001
21. Bebauungsplan Nr. 320 "Bahnstraße / Hüttentalstraße" im Stadtteil Geisweid;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB		 1210/2001
22. Wegeeinziehung in der Stadt Siegen
Absicht der Einziehung des Seilereiweges und der Erschließungsstraße zu der ehemaligen Übergangswohnanlage Fludersbach 156 bis 174		 960/2001
23. Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Siegen-Mitte
- Ergebnisbericht
- Struktur- und Verhaltensdaten
- Kosten-Wirksamkeits-Analyse		 1108/2001
24. 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen vom 27.01.1981;
hier: Erhöhung der einzelnen Gebührentarife nach § 4 der Satzung,
Einführung des EURO im Ortsrecht		 1193/2001
25. Neuerlass der Friedhofssatzung der Stadt Siegen
- u. a. Einführung des EURO im Ortsrecht -		 1194/2001
26. Ausschussneubesetzungen  
26. Ausschussneubesetzungen - Bezirksausschuss IV - Siegen-Mitte -
- Bezirksausschuss V - Siegen-West -
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
- Werksausschuss		 1235/2001