UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschusses
Termin: Mi, 23.08.2000 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Siegen
Ratssaal
Markt 2
57072 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.06.2000  
3. Fragestunde  
3.1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 21.06.2000  
4.2. Fragestunde  
5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung vor der Kindertagesstätte des Studentenwerks Adolf-Reichwein-Straße 25
- Anregung gem. § 24 GO NW des Herrn Christoph Ermert vom 06.07.2000		 582/2000
6. Unterrichtung des Rates und der Fachausschüsse
hier: Verzeichnis der nicht ausgeführten Beschlüsse (01.04.1999 - 30.06.2000)		 546/2000
7. Verwendung der pauschalierten Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 1999 588/2000
8. Stadterneuerung
hier: Zuwendung des Landes - Wettbewerb "Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW"
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung		 583/2000
9. Industrie- und Gewerbepark "Standortübungsplatz Trupbach"
- Meldeverfahren von FFH- und Vogelschutzgebieten der Tranche 2 -;
hier: Stellungnahme der Stadt Siegen		 581/2000
10. Neubildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW 608/2000
11. Kulturkreis Siegerland e. V.;
hier: Zustimmung zum Finanzrahmen gemäß § 8 der Satzung des Kulturkreises Siegerland e. V. - Haushaltsjahr 2000 -
- Erhöhung des Zuschusses an den Kulturkreis Siegerland e. V.
- Abrechnung des Wirtschaftsplanes für das Haushaltsjahr 1999		 460/2000
12. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des I. und II. Quartals 2000 584/2000
13. Bericht über den Haushaltsvollzug per 30.06.2000 585/2000
14. I. Sachstandsbericht zur Auswirkung der neuen Landeshundeverordnung NRW in der Stadt Siegen

II. Finanzierung des städtischen Anteils zur Abdeckung des Finanzbedarfs von insgesamt ca. 210 TDM für die als Sofortmaßnahme erforderliche Kapazitätserweiterung im Tierheim Siegen		 601/2000
15. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass gem. § 14 Ladenschlussgesetz
- Verkaufsoffener Sonntag in Siegen-Mitte am 24.09.2000 anlässlich des Stadtfestes Siegen 2000
- Verkaufsoffener Sonntag in Siegen-Geisweid am 08.10.2000 anlässlich des Bürgerfestes Geisweid 2000
- Verkaufsoffener Sonntag in Siegen-Weidenau am 08.10.2000 anlässlich des Herbstfestes im Siegerlandzentrum Weidenau 2000		 609/2000
16. Bebauungsplan Nr. 314 "Papierfabrik" im Stadtteil (Alt-)Siegen;
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB		 567/2000
17. Bebauungsplan Nr. 313 "Weiß / Lohgraben" im Stadtteil (Alt-)Siegen;
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB		 570/2000
18. Wegeinziehung (Teileinziehung) in der Stadt Siegen;
Benutzungsbeschränkung in der Morleystraße für das Teilstück von Parkhaus Morleystraße/Sparkasse Siegen bis zur Einmündung in die Bahnhofstraße		 572/2000
19. Sanierung der Brücke Nr. 3141 Bühlstraße über die Gleisanlage der DB AG 545/2000
20. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei HSt. 1.580.9351.0 für die Ersatzbeschaffung einer Hubarbeitsbühne mit Transportfahrzeug 610/2000
21. Umsetzung des Straßenreinigungskonzeptes der Stadt Siegen 599/2000