UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 7. Sitzung
Termin: Mi, 16.02.2022 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Leonhard-Gläser-Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2021  
2. Fragestunde  
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
4. Haushaltsentwurf 2022  
4.1 Beratung des Verwaltungsentwurfs des Haushaltes 2022 der Produkte in der Zuständigkeit
des Haupt- und Finanzausschusses als Fachausschuss		 VL 773/2022
4.2 Stellenplan 2022
- auf Vorlage Nr. 672/2021 wird verwiesen		  
Haushaltsentwurf 2022 - Stellenplan
Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 180/2022
4.3 Haushaltssatzung 2022 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2022  
Haushaltsentwurf 2022 - Gewerbesteuer
Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 179/2022
5. Zwischenbericht zur Personalbedarfsplanung 2020 bis 2029 VL 749/2022
6. Fortsetzung des Zentrenbudgets für die Geschäftszentren im Stadtgebiet Siegen 2022 VL 772/2022
7. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass VL 641/2021
8. Satzung über die Teilnahmebestimmungen und Erhebung von Marktstandsgebühren für die Wochenmärkte in der Universitätsstadt Siegen (Ordnungsziffer 32.020) VL 703/2021
9. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktverkehrs in der Universitätsstadt Siegen (Ordnungsziffer 32.021) VL 704/2021
10. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Wochenmärkten in der Universitätsstadt Siegen - Marktverordnung - (Ordnungsziffer 32.022) VL 705/2021
11. Auslobung des Siegener Heimat-Preis 2022 VL 718/2022
12. Zuschuss an den Kunstverein Siegen e. V. VL 753/2022
13. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen des 3. und 4. Quartals 2021 VL 780/2022
14. Maßnahmen zur Dorfentwicklung:
Prioritätenliste des Antragsjahres 2021		 VL 558/2021
15. Pauschalförderung kleiner Denkmalpflegemaßnahmen VL 695/2021
16. Gesamtstädtisches Einzelhandelsentwicklungskonzept (EHEK)
hier:
Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch Auf § 31 GO NW wird hingewiesen.		 VL 752/2022
17. Bebauungsplan Nr. 457 "PV-Anlage Rothenberg" und 106. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 457 "PV- Anlage Rothenberg" und der 106. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
- Beschluss der Entwürfe und der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 457 und der 106. FNP-Änderung samt Begründungen 		VL 724/2022
18. Finanzierung der Ferienbetreuung an den städtischen Grundschulen ab dem Schuljahr 2021/2022 VL 708/2021
19. Errichtung eines Teilstandorts des Weiterbildungskollegs der Stadt Siegen VL 713/2022
20. Duschcontainer für das Flutgebiet Ahrtal VL 793/2022