UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 25. Sitzung
Termin: Mi, 06.09.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 21.06.2023  
2. Fragestunde  
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Errichtung einer PV/Solarthermie Hybridanlage auf einer Freibadfläche
- Antrag der AfD-Fraktion - Team Dylong		 AT 275/2023
3.2 Einführung eines Migrations-Dashboards
Antrag der AfD-Fraktion - Team Dylong		 AT 276/2023
3.3 Selfie-Pionts
Antrag der UWG-Fraktion		 AT 277/2023
3.4 Stellplätze für Fahrräder im Parkhaus Morleystraße AT 282/2023
3.5 Barrierefreie Veranstaltungen AT 283/2023
3.6 Sachstand Schülerticket als Deutschlandticket
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 285/2023
zu TOP 3.6 Einführung des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler VL 1499/2023
4. Parkraumbewirtschaftung;
3. Änderungssatzung zur Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Siegen (Parkgebührenordnung)		 VL 1433/2023
4.1 Parkraumbewirtschaftung;
Ergänzungen zur 3. Änderungssatzung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Siegen (Parkgebührenordnung)		 VL 1433/2023 A
5. Parkraumbewirtschaftung Siegerlandhalle VL 1475/2023
6. Standortkonzept zum Aufbau von öffentlicher Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet Siegen VL 1472/2023
7. Nutzungsvereinbarung Musikpavillon VL 1421/2023
8. Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen des 1. und 2. Quartals 2023 VL 1461/2023
9. Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2022 - Verzicht auf die Aufstellung gemäß § 116a GO NRW VL 1464/2023
10. Haushalt 2022
- Übertragung von Ermächtigungen in das Haushaltsjahr 2023		 VL 1478/2023
11. Bericht über den Haushaltsvollzug 2023
 VL 1481/2023
12. Straßenmanagementsystem - Straßenzustandserfassung; Fortschreibung Sanierungs- und Bauprogramm für Straßen und Brücken; Straßen- und Wegekonzept für das Kommunalabgabengesetz NRW VL 1428/2023
zu TOP 12 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD  
13. Überplanmäßige Mittelbereitstellung KVP Schleifmühlchen VL 1484/2023
14. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW für den Ausbau der Erneuerbaren Energien
hier: Stellungnahme der Stadt Siegen		 VL 1463/2023
15. Quartiersmanagement Geisweid VL 1489/2023
16. Solartechnische Nutzung von Dachflächen innerhalb von städtischen Gestaltungssatzungen(Antrag von CDU/SPD im Rat am 27.10.2021)
Hier: Anpassungen der Gestaltungssatzungen		 VL 1259/2023
16.1 Solartechnische Nutzung von Dachflächen innerhalb von städtischen Gestaltungssatzungen(Antrag von CDU/SPD im Rat am 27.10.2021)
Hier: Anpassungen der Gestaltungssatzungen		 VL 1259/2023 A
17. Namentliche Besetzung des Haupt- und Finanzausschuss und der Fachausschüsse VL 1480/2023
18. Nachbesetzung in sonstigen Gremien VL 1492/2023
19. Bebauungsplan Nr. 464 "Eisen-Muscheid-Gelände" im Stadtteil Siegen
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 464 "Eisen-Muscheid-Gelände" im
beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB		 VL 1503/2023
20. Erlass einer Satzung der Universitätsstadt Siegen über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Untere Kampenstraße“ in Siegen-Mitte VL 1506/2023
21. "Europa fängt in der Kommune an" - Projektteilnahme der Stadt Siegen VL 1507/2023
22. Ersatzneubau Hallenbad Weidenau mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler
Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
- Durchführungsbeschluss -		 VL 1505/2023
Persönliche Erklärung des Stadtverordneten Michael Schwarzer