UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 19.09.2001 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2001  
3. Fragestunde  
3.1. Fehlleistungen im städtischen Immobilienmanagement  
3.2. Ab in die Mitte - Die City-Offensive NRW  
3.3. Städtepartnerschaften  
3.4. Sportplatz Lurzenbach in Oberschelden  
3.5. Dienstreise nach Leeds  
3.6. Ansiedlung von Gewerbebetrieben im Bereich des Gewerbepakrs Heidenberg  
3.7. Handbuch des Rates  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Verbesserung der Situation des Siegerlandmuseums  
4.2. Haushaltswirtschaftliche Teilsperre vom 17.07.2001 - Sonderprogramm für Straßen, Schulen, Sportplätze  
4.3. Haushaltswirtschaftliche Teilsperre für Schulbereich aufheben  
4.4. Eignung von Flächen an der A 45 für ein Industrie- und Gewerbegebiet  
5. Genehmigung von Verträgen mit Stadtverordneten und Ausschussmitgliedern 1342/2001
6. 50-jähriges Partnerschaftsjubiläum Spandau - Siegen 1306/2001
7. Währungsumstellung von DM auf Euro ab 01. Januar 2002 für

Gewährung von Zuwendungen an Vereine aus Anlass von Jubiläen und
Gewährung von Jubiläumszuwendungen an die Löschzüge der Freiwilligen Feuerwehr Siegen		 1307/2001
8. "K 52" am Heidenberg
hier: Namensgebung		 1311/2001
9. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ausbau der Straße Auf der Schemscheid 1309/2001
9.1. Ausbau der Straße "Auf der Schemscheid"
- Entscheidung der Varianten
- Erhöhung der außerplanmäßigen Mittelbereitsstellung
Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW		 1336/2001
10. Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Siegen 1219/2001
11. Musikschule der Stadt Siegen;
hier: Änderung der Entgeltordnung zum 01.08.2001		 1222/2001
12. Musikschule der Stadt Siegen;
hier: Umstellung auf Euro ab 01.01.2002		 1223/2001
13. VHS Siegen;
hier: Änderung der Entgeltordnung für die VHS Siegen - Währungsumstellung von DM auf Euro mit Wirkung vom 01.01.2002		 1233/2001
14. VHS Siegen;
hier: Änderung der Honorarordnung für die VHS Siegen - Umstellung von DM auf Euro mit Wirkung vom 01.01.2002		 1234/2001
15. Änderung der Benutzungsentgelte für die Überlassung von Schulräumen städtischer Schulen zum 01.01.2002 1231/2001
16. Modernisierung / Sanierung Hallenbad Löhrtor - Finanzierung des 1. Bauabschnittes 1312/2001
17. Neukonzeption des Modernisierungsbauprogrammes Leimbachstadion 1281/2001
18. Sanierung Naturfreibad Eiserfeld 1282/2001
19. Änderung der "Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und gebührenpflichtige Benutzung von Wohngebäuden zur Unterbringung obdachloser Personen in der Stadt Siegen" vom 21.12.1998. 1252/2001
20. Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2001 1313/2001
21. Haushalt 2001 - Haushaltsvollzug und Haushaltswirtschaftliche Teilsperre 1314/2001
21.1. Sonderprogramm Straßenunterhaltung
- Sachstandsbericht		 1376/2001
21.2. Sonderprogramm Schulunterhaltung
- Sachstandsbericht		 1377/2001
21.3. Sonderprogramm für Straßen, Schulen und Sportplätze
- Sachstandsbericht		 1392/2001
22. Über- und außerplanmäßige Ausgaben des I. und II. Quartals 2001 1315/2001
23. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtsrat der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH zur Sitzung am 29. September 2001
hier:
Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise ab 01. Oktober 2001		 1380/2001
24. Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) im Stadtteil Siegen-Breitenbach der Stadt Siegen
hier:
a) Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
b) Abwägung des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung in Form einer öffentlichen Bekanntmachung
c) Abwägung des Ergebnisses der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
d) Satzungsbeschluss
 1238/2001
25. Bebauungsplan Nr. 248 "Steimel" in Siegen-Ober-/Niedersetzen
hier: Anordnung der Umlegung		 1267/2001
26. Aufhebung der Festlegung des Sanierungsgebietes "Sieghütte, Sanierungsabschnitt II" 1277/2001
27. Örtliche Bauvorschriften im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 298 "Heidenberg" im Stadtteil Achenbach
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss als Satzung gem. § 86 BauO NRW		 1280/2001
28. Ausschussneubesetzungen  
28.1. Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Umwelt, Landschaftspflege und Energie 1344/2001
28.2. Ausschussneubesetzung - Verkehrsausschuss 1369/2001
28.3. Ausschussneubesetzung / Ausschussumbesetzung
- Bauausschuss
- Kulturausschuss
- Ausschuss für Schul- und Bildungswesen		 1426/2001