UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Tagesordnung

Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 33. Sitzung
Termin: Mi, 03.07.2024 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zu Niederschriften  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 24.04.2024  
1.2 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 29.05.2024  
1.3 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2024  
2. Fragestunde  
2.1 Gebäude des Zwangsarbeiter*innen-Hilskrankenhaus in der Fludersbach
- Anfrage der Fraktion B'90/Grüne
AF 1331/2024
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Sitzungsgeld JuPa
- Antrag der Volt-Fraktion
AT 361/2024
3.2 RatsTV in die Hauptsatzung
- Antrag der Volt-Fraktion
AT 362/2024
3.3 Mülltütenautomat
- Antrag der Volt-Fraktion
AT 363/2024
3.4 Rückbau der Umweltspur von Geisweid nach Siegen (beide Richtungen) B54
- Antrag der FDP-Fraktion
AT 369/2024
3.5 Ausbau Radweg unter der HTS von Geisweid nach Siegen beide Richtungen
- Antrag der FDP-Fraktion
AT 372/2024
3.6 Motto "Zusammen für Vielfalt und Demokratie" bei großen Publikumsveranstaltungen 2024
- Antrag der Fraktion B'90/Grüne
AT 374/2024
3.7 Grillplätze in Siegen
- Antrag der Fraktion B‘90/Grüne
AT 375/2024
3.8 Resolution zur Einführung einer landesgesetzlichen Messzahlenanpassung bei der Grundsteuerreform
- Antrag der SPD-Fraktion
AT 376/2024
4. Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2023 - Verzicht auf die Aufstellung gemäß § 116a GO NRW VL 1797/2024
5. Nachbesetzung von Gremien VL 1806/2024