UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 19.12.2001 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.11.2001  
3. Fragestunde  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Erarbeitung eines Marketingkonzeptes für die Stadtteile Eiserfeld, Weidenau, Geisweid und Niederschelden  
5. Einbringung des Haushaltsentwurfs 2002 1622/2001
5.1. Einbringung des Entwurfs des Stellenplans 2002 der Stadtverwaltung Siegen 1623/2001
6. Parkraumbewirtschaftung in Siegen 1624/2001
7. Änderung der Ruhegeldordnung 1572/2001
8. Währungsumstellung von DM auf Euro ab 01.01.2002 für die städtischen Sportplatzanlagen und Sporthallen sowie für die städtischen Hallen- und Warmwasserfreibäder 1284/2001
9. Änderung der Entgeltordnung für das Siegerlandmuseum im Oberen Schloss und das Ausstellungsforum Haus Oranienstraße (Adolf-Saenger-Stiftung) 1221/2001
10. Leistungsvertrag zwischen der Stadt Siegen und dem Deutschen Kinderschutzbund e. V.
- Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung/Kindertagesstätte/Soziales Dienstleistungszentrum - Dr.-Ernst-Schuppener-Haus -		 1584/2001
11. Beteiligungsbericht der Stadt Siegen 2001 1593/2001
12. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass gemäß §§ 14 bzw. 16 des Ladenschlussgesetzes im Jahr 2002 1614/2001
13. Bebauungsplan Nr. 206 "Wiedthal", 2. Änderung, der Stadt Siegen im Stadtteil Siegen-Eiserfeld 1490/2001
14. Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) im Stadtteil Siegen-Obersetzen;
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Prüfung des Ergebnisses der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss		 1551/2001
15. Bebauungsplan Nr. 323 "Eiserfelder Straße" in Siegen-Eiserfeld - Aufstellungsbeschluss 1594/2001
16. Einziehung eines Teilstücks des Fußweges zwischen Wilhelmstraße und Eiserntalstraße) 1480/2001
17. Haltestellenprogramm 1596/2001
18. Entsorgungsbetrieb der Stadt Siegen  
18.1. Wirtschaftsplan 2002 1608/2001
18.2. Gebührenkalkulation 2002 1612/2001
19. Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Schul- und Bildungswesen 1629/2001
19.1. Ausschussneubesetzung - Ausschuss für Personal, Organisation und Frauengleichstellung 1631/2001