UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschusses
Termin: Mi, 10.11.1999 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Siegen
Ratssaal
Markt 2
57072 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Bestellung der Schriftführerinnen und Schriftführer 21/1999
3. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
4. Fragestunde  
5. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
6. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
6.1. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
6.1. Beschilderung in der Frankfurter Straße/Kreuzungsbereich Flurenwende
- Anregung gem. § 24 GO NW der STATT Partei vom 03.08.1999 -		 22/1999
6.2. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
6.2. Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW;
hier: Schreiben der STATT Partei vom 05.08.1999 zu Verkehrsfluss und Ampelschaltungen auf Siegens Straßen		 23/1999
6.3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
6.3. Anregung und Beschwerden gem. § 24 GO NW der STATT-Partei vom 14.08.1999;
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Siegen		 24/1999
6.4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
6.4. Säumige Zahlungen von Handwerkerrechnungen durch die Stadtverwaltung;
hier: Anregung/Beschwerde gemäß § 24 GO NW der STATT Partei vom 14. August 1999		 25/1999
6.5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
6.5. Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Hauptstraße / Brüderweg im Stadtteil Kaan-Marienborn
Fußgängersicherung
- Anregungen gem. § 24 GO NW
a) der Familie Lixfeld, Hauptstr. 41, ohne Datum, eingegangen am 23.08.1999
b) der Familien Czogalla, Brüderweg 44, Bruch, Brüderweg 216 und Kloos, Im Marienbörnchen 1; gemeinsamer Antrag vom 19.08.1999
c) der STATT Partei vom 02.09.1999		 26/1999
6.6. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
6.6. Umgestaltung "Markt / Kornmarkt";
hier: Anregung gem. § 24 GO NW von Herrn Ulrich Manskopf vom 23.08.1999		 27/1999
6.7. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
6.7. Lärmbelästigung in der Straße Fludersbach; Schwerlastverkehr zur Kreismülldeponie
- Anregung gem. § 24 GO NW von Frau Ingrid Troitsch, Fludersbach 79, und weiterer
Anlieger -		 28/1999
7. Sitzungstermine für Rat und Haupt- und Finanzausschuss 2000 18/1999
8. Verteilung der pauschalierten Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 1999 29/1999
9. Gemeinschaftsaufgabe Frauenförderung
Strukturpolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Erwerbschancen von Frauen
Weiterförderung der Kommunalstelle Frau und Beruf vom 01.07. bis 31.12.2001		 36/1999
10. Machbarkeitsstudie füe den Theaterstandort Apollo-Kino
- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW		 37/1999
11. Kindertageseinrichtungen
- Festlegung der Betriebskostenzuschüsse für 2000 und Folgejahre		 38/1999
12. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des lll. Quartals 1999 30/1999
13. Bericht über den Haushaltsvollzug per 30. September 1999 34/1999
14. Haushaltswirtschaftliche Teilsperre nach § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (Gem HVO) 35/1999
15. Vorbereitung der Teilnahme an der ordentlichen Hauptversammlung der RWE AG, Essen, am 18.11.1999
- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW -		 41/1999
16. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß gemäß § 14 Ladenschlußgesetz
hier: Ladenöffnungszeiten am Sonntag, dem 03.10.1999, für den Marktbezirk Weidenau bis Ferndorfbrücke anläßlich des Herbst- und Bürgerfestes im Siegerlandzentrum Weidenau		 31/1999
17. Wegeeinziehung in der Stadt Siegen;
hier: Einziehung eines Teilstückes der Straße "Papierfabrik"		 3924/1999