UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss
Termin: Mi, 29.08.2001 15:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.06.2001  
3. Fragestunde  
3.1. Finanzierung von Feuerschutzmaßnahmen  
3.2. Ab in die Mitte! Die City-Offensive NRW  
3.3. Verwaltungsgebühreneinnahmen vor und nach der Änderung der Sperrzeiten-Regelung in NRW für die Innen-Gastronomie  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Naherholungsgebiet Numbach  
4.2. Änderung der Entgeltordnung für das Siegerlandmuseum im Oberen Schloss und das Ausstellungsforum Oranienstraße - hier: Zurückstellung der Beratung  
4.3. Haushaltswirtschaftliche Teilsperre - Sonderprogramm für Straßen, Schulen und Sportplätze  
5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW  
5.1. Erhöhung der Eintrittspreise für Familienkarten in den städt. Hallenbädern 1304/2001
5.2. Hoffläche "Grüner Pfuhl" 1305/2001
5.3. Lärmbelästigung durch Bewohner des Übergangsheimes Am Jähen Hain 5 - 7 1327/2001
5.4. Förderung von Bau-, Einrichtungs- und Renovierungsmaßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger der Jugendhilfe 1328/2001
6. 50-jähriges Partnerschaftsjubiläum Spandau - Siegen 1306/2001
7. Währungsumstellung von DM auf Euro ab 01. Januar 2002 für

Gewährung von Zuwendungen an Vereine aus Anlass von Jubiläen und
Gewährung von Jubiläumszuwendungen an die Löschzüge der Freiwilligen Feuerwehr Siegen		 1307/2001
8. Weihnachtsmarkt Oberstadt 2001
- Übernahme einer Finanzierungslücke -		 1295/2001
9. "K 52" am Heidenberg
hier: Namensgebung		 1311/2001
10. Verteilung der pauschalierten Zuweisung zur Förderung kommunaler Projekte der Entwicklungszusammenarbeit gem. § 20 Abs. 2 Nr. 4 Gemeindefinanzierungsgesetz 2001 1326/2001
11. Kooperation der Volkshochschulen des Kreises Siegen-Wittgenstein und der Stadt Siegen 1308/2001
12. Bericht zum Haushaltsvollzug per 30. Juni im Geschäftsbereich 1 1294/2001
13. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Ausbau der Straße Auf der Schemscheid 1309/2001
13.1. Ausbau der Straße "Auf der Schemscheid"
- Entscheidung der Varianten
- Erhöhung der außerplanmäßigen Mittelbereitsstellung
Dringlichkeitsentscheidungen gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW		 1336/2001
14. Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Siegen 1219/2001
15. Änderung der Entgeltordnung für das Siegerlandmuseum im Oberen Schloss und das Ausstellungsforum Haus Oranienstraße (Adolf-Saenger-Stiftung) 1221/2001
16. Musikschule der Stadt Siegen;
hier: Änderung der Entgeltordnung zum 01.08.2001		 1222/2001
17. Musikschule der Stadt Siegen;
hier: Umstellung auf Euro ab 01.01.2002		 1223/2001
18. VHS Siegen;
hier: Änderung der Entgeltordnung für die VHS Siegen - Währungsumstellung von DM auf Euro mit Wirkung vom 01.01.2002		 1233/2001
19. VHS Siegen;
hier: Änderung der Honorarordnung für die VHS Siegen - Umstellung von DM auf Euro mit Wirkung vom 01.01.2002		 1234/2001
20. Änderung der Benutzungsentgelte für die Überlassung von Schulräumen städtischer Schulen zum 01.01.2002 1231/2001
21. Neukonzeption des Modernisierungsbauprogrammes Leimbachstadion 1281/2001
22. Sanierung Naturfreibad Eiserfeld 1282/2001
23. Währungsumstellung von DM auf Euro ab 01.01.2002 für die städtischen Sportplatzanlagen und Sporthallen sowie für die städtischen Hallen- und Warmwasserfreibäder 1284/2001
24. Modernisierung / Sanierung Hallenbad Löhrtor - Finanzierung des 1. Bauabschnittes 1312/2001
25. Änderung der "Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und gebührenpflichtige Benutzung von Wohngebäuden zur Unterbringung obdachloser Personen in der Stadt Siegen" vom 21.12.1998. 1252/2001
26. Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2001 1313/2001
27. Haushalt 2001 - Haushaltsvollzug und Haushaltswirtschaftliche Teilsperre 1314/2001
28. Über- und außerplanmäßige Ausgaben des I. und II. Quartals 2001 1315/2001
29. Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB (Ergänzungssatzung) im Stadtteil Siegen-Breitenbach der Stadt Siegen
hier:
a) Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
b) Abwägung des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung in Form einer öffentlichen Bekanntmachung
c) Abwägung des Ergebnisses der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
d) Satzungsbeschluss
 1238/2001
30. Bebauungsplan Nr. 248 "Steimel" in Siegen-Ober-/Niedersetzen
hier: Anordnung der Umlegung		 1267/2001
31. Aufhebung der Festlegung des Sanierungsgebietes "Sieghütte, Sanierungsabschnitt II" 1277/2001
32. Örtliche Bauvorschriften im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 298 "Heidenberg" im Stadtteil Achenbach
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss als Satzung gem. § 86 BauO NRW		 1280/2001