UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 9. Sitzung
Termin: Mi, 24.11.2021 16:00 Uhr
Ort: Weißtalhalle
Großer Saal
Blumertsfeld 2
57074 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 22.09.2021  
Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 27.10.2021  
2. Fragestunde  
2.1 Nachfrage zu Smart City Siegen
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 80/2021
Nachfrage zu Smart City Siegen
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 80/2021 A
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Tourismusangebot Siegen
- Antrag der Fraktion B 90/ Die Grünen		 AT 146/2021
3.2 Anpassung der Höhe der erstattungsfähigen Kinderbetreuungskosten für Rats- und Ausschussmitglieder
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 157/2021
4. Entsorgungsbetrieb der Stadt Siegen  
4.1 Wirtschaftsplan 2022 VL 615/2021
4.2 Gebührenkalkulation / Kanalbenutzungsgebühren 2022 VL 616/2021
4.3 Satzung der Universitätsstadt Siegen über die Entwässerung der Grundstücke und deren Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwassersatzung - Neufassung) VL 617/2021
4.4 Satzung der Universitätsstadt Siegen über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse und Verwaltungsgebühren (Gebührensatzung Neufassung) VL 618/2021
5. Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Siegen vom 19.12.2012;
hier: 1. Änderungssatzung		 VL 611/2021
6. Straßenreinigungssatzung der Stadt Siegen vom 05.01.1989 in der Fassung der 27. Änderungssatzung vom 15.12.2020;
hier: 28. Änderungssatzung		 VL 612/2021
7. Vorratsplanung zur Nutzung der Erdgeschossetage des KrönchenCenters als Erweiterung des städtischen Hauses der Kultur und Bildung VL 614/2021
8. Zuschuss an das Bruchwerktheater Siegen VL 635/2021
9. Neufassung der Richtlinien zur Kulturförderung VL 604/2021
10. Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Siegen (Benutzungsordnung) und der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Siegen. VL 564/2021
11. Gewährung von Zuschüssen für die Durchführung von Bau- und Ausbaumaßnahmen an vereinseigenen oder angemieteten Sportanlagen VL 599/2021
12. Gewährung von Zuschüssen für die Unterhaltung vereinseigener bzw. angemieteter Sportanlagen an die Sportvereine der Universitätsstadt Siegen VL 601/2021
13. Bericht über den Haushaltsvollzug per 30.09.2021 VL 644/2021
14. Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln und einer Verpflichtungsermächtigung für Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Sanierung der Rundsporthalle - Gymn. auf der Morgenröthe" VL 642/2021
15. Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandelsentwicklungskonzeptes
hier: Beschluss des Entwurfes und Öffentlichkeitsbeteiligung		 VL 565/2021
16. Umzug der Kita Oase Schießberg aus dem Provisorium Hüttentalschule, Breitscheidstraße 33, 57078 Siegen, in den Neubau Am Kindergarten 1, 57078 Siegen;´
hier: Umzugskosten		 VL 634/2021
17. Ausschussnachbesetzungen VL 668/2021