Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschusses
Termin:	Mi, 15.11.2000 16:00 Uhr
Ort:	Rathaus Siegen Ratssaal Markt 2 57072 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.	Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2000
3.	Fragestunde
3.1.	Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
3.2.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.09.2000
4.	Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung
5.	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
5.1.	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NW
5.1.	Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Bühlstraße in Siegen-Niederschelden Eingabe des Herrn Stefan Böhmer u.a. vom 15.09.2000	782/2000
6.	Regionaltheater "Apollo-Theater Siegen"; - Durchführungsbeschluss -	784/2000
7.	Sitzungstermine für Rat / Haupt- und Finanzausschuss 2001	764/2000
8.	Partnerschaft Siegen - Spandau hier: 50 jähriges Jubiläum im Jahre 2002	781/2000
9.	"Wohnbauflächenkonzept" der Stadt Siegen	783/2000
10.	Technologiestandort Siegen-Geisweid; Errichtung des Kompetenz-Zentrums "Neue Produkte durch neue Werkstoffe"	775/2000
11.	Vernetzung des VHS-Gebäudes Oranienstraße	780/2000
12.	Neufestsetzung der Eintrittspreise für die Hallen- und Freibäder	768/2000
13.	Auswirkungen des 2. Modernisierungsgesetzes auf die Sozialhilfe - 50%ige Kostenbeteiligung der kreisangehörigen Kommunen an den Sozialhilfeaufwendungen - Härteausgleich - Rahmenregelungen für eine freiwillige Vereinbarung	719/2000
14.	Kindertageseinrichtung - Sanierung der Kindertageseinrichtung Birkenweg 18, Siegen-Eiserfeld	726/2000
15.	Bericht über den Haushaltsvollzug per 30. September 2000	778/2000
16.	Kenntnisnahme und Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des III. Quartals 2000	779/2000
17.	Maßnahme an dem bestehenden höhengleichen Bahnübergang "Auf den Hütten" in Siegen-Weidenau; - Abschluss einer Vereinbarung mit der Siegener Kreisbahn GmbH	657/2000
18.	Fahrzeugbeschaffungsprogramm; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei HHSt. 1.630.9351.0 und 1.720.9351.5 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -	718/2000
19.	Satzung der Stadt Siegen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 05.01.1989 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 15.12.1999; hier: 7. Änderungssatzung	740/2000
20.	Satzung der Stadt Siegen über die Abfallbeseitigungsgebühren vom 30.12.1980 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 15.12.1999; hier: 7. Änderungssatzung	741/2000
21.	Ausbau der Birlenbacher Straße - Bereitstellung überplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW	794/2000
22.	Vorbereitung der Teilnahme an der ordentlichen Hauptversammlung der RWE AG, Essen, am 23. November 2000	798/2000