UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Mi, 03.03.2021 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Großer Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
Anlage zur Tagesordnung  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2020  
2. Fragestunde  
2.1 Keine Corona-Sonderzulage für Pflegekräfte AF 35/2021
Keine Corona-Sonderzulage für Pflegekräfte AF 35/2021 A
2.2 Priorisierung Corona-Impfung AF 37/2021
Priorisierung Corona-Impfung AF 37/2021 A
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Einrichtung eines Arbeitskreises "Bürger*innenbeteiligung"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AT 45/2021
3.2 Jugendamt Kleins Ecke
- Antrag der FDP- Fraktion		 AT 49/2021
3.3 Anpassung der Bezüge für ehrenamtliche Vertreter in Gremien des Sparkassenzweckverbandes AT 59/2021
4. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Siegen und dem Kreis Siegen-Wittgenstein zur Wahrnehmung von Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung im Bereich der delegierten Sozialhilfe und der Aufgaben nach dem Asylbewerberleistu VL 177/2021
5. Finanzierung und Umsetzung der Sanierung des 10 Meter-Sprungturms des Freibades Geisweid
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NW		 VL 126/2020
6. Dringende Dachsanierung Hallenbad Eiserfeld
Dringlichkeitsentscheid gem. § 60 Abs. 2 GO NRW		 VL 128/2020
7. Jahresabschluss 2018 - Einbringung des Entwurfs - VL 234/2021
8. Erhöhung der Kostenbeteiligung - Uni (kommt) in die Stadt VL 172/2021
9. Nutzungskonzept Bürgerhaus Seelbach VL 168/2021
10. Bebauungsplan Nr. 419 "Erweiterung St. Marien-Krankenhaus" und 100. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte VL 123/2020
11. Unterbringungskonzept der Universitätsstadt Siegen zur Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern, Aussiedlern und Wohnungslosen bzw. von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen mit Wohnraum VL 153/2021
12. Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Zeitraum 01.08.2021 bis 31.07.2022 (Kindergartenjahr 2021/2022)
Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im Alter von 4 Monaten bis zur Einschulung		 VL 141/2020
13. Richtlinien zum Verfahren der Stadt Siegen zur Gewährung der Zuschüsse und zum
Prüfungsrecht nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und der Durchführungsverordnung (DVO KiBiz)		 VL 85/2020
14. Entlastung der Eltern von Kostenbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder sowie für die Inanspruchnahme außerunterrichtlicher Betreuungsangebote an Grundschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021 - Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NW VL 171/2021
15. Umsetzung KiBiz-Reform 2020
Aktualisierung der Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege in Siegen mit Wirkung zum 01.01.2021		 VL 61/2021 B
16. Besetzung von Arbeitskreisen, Beiräten und Kommissionen VL 94/2020
Besetzung von Arbeitskreisen, Beiräten und Kommissionen VL 94/2021 A
Antrag zu TOP 16 - Besetzung von Arbeitskreisen, Beiräten und Kommissionen AT 64/2021
17. 1. Nachbesetzung verschiedener Fachausschüsse
2. Vertretung des Integrationsrates in den Fach- und Bezirksausschüssen
3. Bestellung von Vertretern der Stadt Siegen in Organen juristischer Personen und Personenvereinigungen gemäß § 113 GO NRW- Nachbesetzung		 VL 240/2021
Nachbesetzung verschiedener Fachausschüsse VL 240/2021 A
A) Nachbesetzung verschiedener Fachausschüsse
B) Benennung eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden		 VL 240/2021 B