Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Haupt- und Finanzausschuss, 22. Sitzung
Termin:	Mi, 14.02.2024 16:05 Uhr
Ort:	Rathaus Geisweid Großer Sitzungssaal Lindenplatz 7 57078 Siegen
Niederschriften:

Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
A.	ÖFFENTLICHE SITZUNG
1.	Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 06.12.2023
2.	Fragestunde
2.1	Stiftung Familie Dresler Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen	AF 1306/2024
2.2	Aufenthaltsbedingte Kosten abgelehnter Asylbewerber und Abschiebungen - Anfrage der AfD-Fraktion	AF 1300/2023
3.	Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung
4.	1. Novellierung der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhaltung und Erneuerung dörflicher Strukturen und historischer Bausubstanz der Stadt Siegen“ (Ordnungsziffer 90.610)	VL 1648/2024
5.	Fortsetzung des Zentrenbudgets für die Geschäftszentren im Stadtgebiet Siegen für die Jahre 2024 - 2026	VL 1654/2024
6.	Bebauungsplan Nr. 463 „Bahnhof Eiserfeld“ im Stadtteil Eiserfeld Hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen - Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB	VL 1640/2024
7.	Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Zeitraum 01.08.2024 bis 31.07.2025 (Kindergartenjahr 2024/2025) Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern im Alter von 4 Monaten bis zur Einschulung	VL 1635/2024