UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 15. Sitzung
Termin: Mi, 15.06.2022 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Leonhard-Gläser-Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 11.05.2022  
2. Fragestunde  
2.1 Wartezeiten in den Bürgerbüros
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 95/2022
Wartezeiten in den Bürgerbüros
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 95/2022 A
2.2 Jahreswechsel 2022/2023 (AF 85/2021)
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 96/2022
Jahreswechsel 2022/2023 (AF 85/2021)
- Anfrage der Volt-Fraktion		 AF 96/2022 A
2.3 Sachstand Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Bürger*innenrat
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AF 97/2022
Sachstand Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Bürger*innenrat
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AF 97/2022 A
2.4 KAG-Beiträge
- Anfrage der FDP-Fraktion		 AF 98/2022
3. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
3.1 Prüfauftrag für eine eingezäunte Hundewiese
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 194/2022
3.2 Kommunalpolitik in der Schule (KidS)
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 195/2022
3.3 Gleiche Brust für Alle! (Änderung der Badeordnung)
- Antrag der Volt-Fraktion		 AT 196/2022
4. Errichtung einer vierten Gesamtschule zum Schuljahr 2023/2024 VL 946/2022
5. Abschlussbericht des Arbeitskreises "Aufarbeitung der historischen Hintergründe von Straßennamen" VL 881/2022
6. Fritz-Busch-Musikschule der Universitätsstadt Siegen;
hier: Änderung der Entgeltordnung zum 01.08.2022		 VL 908/2022
7. Änderung der Entgeltordnung für das Siegerlandmuseum VL 914/2022
8. Konzept zur Durchführung eines klimaneutralen Stadtfestes 2022 VL 920/2022
9. Verwendung der Ordnungsgelder und Kosten gemäß Schiedsamtsgesetz VL 957/2022
10. Haushalt 2021 / Vorläufiges Jahresabschlussergebnis VL 947/2022
11. Jahresabschluss 2020 - Einbringung des Entwurfs VL 964/2022
12. Beteiligungsbericht der Stadt Siegen zum 31.12.2020 VL 956/2022
13. „Stellplatzsatzung der Universitätsstadt Siegen
hier:
Beschluss der öffentlichen Auslegung des Satzungsentwurfes“		 VL 907/2022
14. Wohnbauflächenentwicklung am Wellersberg
Hier: Entwicklungsträgervertrag mit NRW.URBAN		 VL 901/2022
15. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Erweiterung und Sanierungsmaßnahmen Jung-Stilling-Schule" VL 918/2022
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für den Umbau des Objektes Hüttenstraße 16 c/ Durchführung des Brückenprojektes "Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" VL 955/2022
17. Neufassung der Richtlinien für den Beirat der Menschen mit Behinderung und der Richtlinien der Arbeitsgemeinschaft Begegnung  
17.1 Neufassung der Richtlinien für den Beirat der Menschen mit Behinderung und der
Richtlinien der Arbeitsgemeinschaft Begegnung		 VL 647/2022 B
17.2 Ergänzung der Neufassung der Richtlinien für den Beirat der Menschen mit Behinderung bezüglich Vertretungsregelung VL 647/2022 A
18. Ausweitung der Rechte der Beiräte VL 870/2022
19. Nachbesetzung in Ausschüssen VL 954/2022
20. Änderung der Zuständigkeitsordnung
Neufassung Ziffer 15 - Vergabeausschuss		 VL 966/2022
21. Betrauung der Stadtmarketing Siegen GmbH VL 968/2022