UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat,
Termin: Mi, 19.06.2002 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.05.2002  
3. Fragestunde  
3.1. Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" im Rathausfoyer  
3.2. Einrichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe  
3.3. Plakatierung im Stadtgebiet  
3.4. Baurechtliche Genehmigungen für Mobilfunkanlagen auf Gebäuden  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Kostenloser Eintritt in die Hallen- und Freibäder der Stadt Siegen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Siegen  
4.2. Kreisverkehr Ortsmitte Trupbach  
5. Einrichtung einer sonderpädagogischen Fördergruppe 1951/2002
6. Einbindung einer Schülervertreterin/eines Schülervertreters in den Ausschuss für Schul- und Bildungswesen 1959/2002
7. Städtische Hilfen zur Arbeit 1923/2002
8. Leistungsvertrag zwischen der Stadt Siegen und dem Diakonischen Werk im Kirchenkreis Siegen e. V.
- Beratungsstelle für Suchtkranke

URSPRÜNLICH: VORLAGE NR. 1582/2001!!! Weil die schon archiviert war, musste eine neue Nr. vergeben werden.		 1736/2002
9. Leistungsvertrag zwischen der Stadt Siegen und dem Verein für soziale Arbeit und Kultur Südwestfalen e. V.
- Flüchtlingsbetreuung in der Stadt Siegen

URSPRÜNGLICH: VORLAGE NR. 1583/2001!!! Weil die schon archiviert war, musste eine neue Nr. vergeben werden.		 1737/2002
10. Jahresrechnung der Stadt Siegen für das Haushaltsjahr 2001 1955/2002
11. Bericht über den Haushaltsvollzug per 30.04.2002 1964/2002
12. Verbesserung der städtischen Einnahmesituation durch Akquirierung von Hauptwohnsitzanmeldungen 1965/2002
13. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 "Berghofstraße" in Siegen-Meiswinkel;
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Abwägung der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und der TÖB
- Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 49 "Berghofstraße" und ihre öffentliche Auslegung		 1834/2002
14. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 308 "Schemscheid" - Satzungsbeschluss 1844/2002
15. Ausschussneubesetzungen  
15.1. Ausschussumbesetzung 1979/2002
15.2. Ausschussumbesetzungen 2043/2002
15.3. Ausschussumbesetzung 2046/2002