UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 17. Sitzung
Termin: Mi, 26.04.2023 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 08.03.2023  
2. Fragestunde  
2.1 "Deutschlandticket" als Jobticket bei der Stadtverwaltung
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AF 1254/2023
zu 2.1 "Deutschlandticket" als Jobticket bei der Stadtverwaltung
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen		 AF 1254/2023 A
2.2 Energiesparmaßnahmen nach Energiesparverordnung
- Anfrage der AfS-Fraktion		 AF 1255/2023
zu 2.2 Energiesparmaßnahmen nach Energiesparverordnung
- Anfrage der AfS-Fraktion		 AF 1255/2023 A
2.3 Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung über kurzfristig wirksame Maßnahmen
- Anfrage der UWG-Fraktion		 AF 1256/2023
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
4. Übersicht der gewährten Zuschüsse bei Partnerschaftsbegegnungen im Jahr 2022 VL 1291/2023
5. Partnerschaftspflege;
hier: Anträge von Vereinen, Schulen und Gruppierungen auf Bezuschussung von Partnerschaftsbegegnungen im Jahr 2023		 VL 1292/2023
6. Prüfung von Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Kreislaufwirtschaft VL 1343/2023
7. Bericht zur Klimaneutralität des Siegener Stadtfestes 2022 mit Empfehlungen zu den Planungsgrundlagen für 2023 VL 1320/2023
8. Auslobung des Siegener Heimat-Preises 2023 VL 1258/2023
9. Förderpreis zum Rubenspreis der Universitätsstadt Siegen
9. Preisverleihung 2024;
hier: Berufung der Jury, Verfahrensfragen		 VL 1317/2023
10. Grundsatzentscheidung über die Alternativen zur Zukunft der Siegener Bäderlandschaft VL 1288/2023
11. Beteiligungsbericht 2021 VL 1336/2023
12. Schuldenmanagement sowie Liquiditätssteuerung
- Zwischenbericht -		 VL 1351/2023
13. Überörtliche Prüfung der Stadt Siegen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW)
- Feststellungen zu den Teilberichten Finanzen und Beteiligungen		 VL 1345/2023
14. Fertigstellung Geschwindigkeitskonzept VL 1335/2023
15. Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme
„Erneuerung des Parkleitsystems“.		 VL 1354/2023
16. Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Erweiterung und Sanierungsmaßnahmen Jung-Stilling-Schule" VL 1296/2023
17. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung eines Notstromaggregats VL 1328/2023
18. Beschluss der Fortschreibung des Integriertes Handlungskonzepts (IHaKo) für die Siegener Innenstadt VL 1309/2023
19. Bebauungsplan Nr. 459 "Gartencenter Kremer“ und 108. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss der öffentlichen Auslegung der Entwürfe zum Bebauungsplan Nr. 459 „Gartencenter Kremer“ und zur 108. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB		 VL 1314/2023
20. Erweiterung des Förderrichtlinie Dach- und Fassadenbegrünung um den Punkt
„Maßnahmen zur Anlage von Hecken“		 VL 1325/2023
21. LVP-Abfuhr im Stadtgebiet Siegen (gelbe Tonne) VL 1369/2023