UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Tagesordnung

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Sitzung: Rat, 31. Sitzung
Termin: Mi, 29.05.2024 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Hinweise zu Niederschriften  
1.1 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 28.02.2024  
1.2 Hinweise zur Niederschrift über die Sitzung vom 24.04.2024  
2. Fragestunde  
2.1 Cyberangriff auf die SIT
- Anfrage der VOLT-Fraktion		 AF 1307/2024
zu 2.1 Cyberangriff auf die SIT
- Anfrage der VOLT-Fraktion		 AF 1307/2024 A
2.2 Haushaltsbeschlüsse 2023
- Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, B90/Grüne, UWG, FDP, Linke, GfS und Volt		 AF 1323/2024
zu 2.2 Haushaltsbeschlüsse 2023
- Anfrage der Fraktionen CDU, SPD, B90/Grüne, UWG, FDP, Linke, GfS und Volt		 AF 1323/2024 A
2.3 Wanderweg Tiergarten und Trupbacher Heide
- Anfrage der Fraktion B'90/Grüne		 AF 1328/2024
zu 2.3 Wanderweg Tiergarten und Trupbacher Heide
- Anfrage der Fraktion B'90/Grüne		 AF 1328/2024 A
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
4. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2024  
4.1 Stellenplan 2024 der Stadtverwaltung Siegen VL 1740/2024
4.2 7. Änderung der Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Grundsteuern vom 16.02.1999
hier: Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B ab dem 01.01.2024		 VL 1769/2024
4.3 Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2024
hier: Änderungen gegenüber der Entwurfsfassung von April 2024		 VL 1783/2024
5. Jahresabschluss 2022 – Einbringung des Entwurfs VL 1762/2024
6. Haushalt 2023 / Vorläufiges Jahresabschlussergebnis VL 1765/2024
7. Fördermaßnahme "Gute Schule 2020"
- Umsetzungsbericht und Anpassung von Maßnahmen -		 VL 1714/2024
zu 7. Fördermaßnahme "Gute Schule 2020"
- Umsetzungsbericht und Anpassung von Maßnahmen -		 VL 1714/2024 A
8. Erweiterung Albert-Schweitzer-Schule VL 1715/2024
9. Kooperative Baulandentwicklung Wellersberg
hier: Verkehrsgutachten / Städtebauliche Rahmenplanung / Eckpunkte für städtebaulichen Entwurf		 VL 1672/2024
10. Lärmaktionsplanung Siegen, Stufe 4 für die Stadt Siegen VL 1703/2024
11. Verteilung der Fördermittel zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten nach § 48 KiBiz für den Zeitraum 01.08.2024 bis 31.07.2026 VL 1728/2024
12. Einrichtung und Bezuschussung eines Brückenprojektes "Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" in der Gerberstraße, 57078 Siegen-Geisweid VL 1730/2024
13. KiTS – Standort Hubertusweg 1, 57072 Siegen
Ausbau Platzangebot für Kinder unter 3 Jahren in Kindertagespflege		 VL 1731/2024
14. Offene Ganztagsschulen – Anpassung der Finanzierung der beauftragten Leistungen an die Maßnahmeträger im Rahmen einer freiwilligen Leistung VL 1716/2024
15. Nachbesetzung von Gremien VL 1781/2024
zu 15. Nachbesetzung von Gremien VL 1781/2024 A