UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rates
Termin: Mi, 06.09.2000 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.06.2000  
3. Fragestunde  
3.1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
3.2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.06.2000  
3.3. Fragestunde  
3.4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
5. Unterrichtung des Rates und der Fachausschüsse
hier: Verzeichnis der nicht ausgeführten Beschlüsse (01.04.1999 - 30.06.2000)		 546/2000
6. Industrie- und Gewerbepark "Standortübungsplatz Trupbach"
- Meldeverfahren von FFH- und Vogelschutzgebieten der Tranche 2 -;
hier: Stellungnahme der Stadt Siegen		 581/2000
7. Neubildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NW 608/2000
8. Kulturkreis Siegerland e. V.;
hier: Zustimmung zum Finanzrahmen gemäß § 8 der Satzung des Kulturkreises Siegerland e. V. - Haushaltsjahr 2000 -
- Erhöhung des Zuschusses an den Kulturkreis Siegerland e. V.
- Abrechnung des Wirtschaftsplanes für das Haushaltsjahr 1999		 460/2000
9. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des I. und II. Quartals 2000 584/2000
10. Bericht über den Haushaltsvollzug per 30.06.2000 585/2000
11. Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass gem. § 14 Ladenschlussgesetz
- Verkaufsoffener Sonntag in Siegen-Mitte am 24.09.2000 anlässlich des Stadtfestes Siegen 2000
- Verkaufsoffener Sonntag in Siegen-Geisweid am 08.10.2000 anlässlich des Bürgerfestes Geisweid 2000
- Verkaufsoffener Sonntag in Siegen-Weidenau am 08.10.2000 anlässlich des Herbstfestes im Siegerlandzentrum Weidenau 2000		 609/2000
12. Bebauungsplan Nr. 314 "Papierfabrik" im Stadtteil (Alt-)Siegen;
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB		 567/2000
13. Bebauungsplan Nr. 313 "Weiß / Lohgraben" im Stadtteil (Alt-)Siegen;
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB		 570/2000
14. Wegeinziehung (Teileinziehung) in der Stadt Siegen;
Benutzungsbeschränkung in der Morleystraße für das Teilstück von Parkhaus Morleystraße/Sparkasse Siegen bis zur Einmündung in die Bahnhofstraße		 572/2000
15. Sanierung der Brücke Nr. 3141 Bühlstraße über die Gleisanlage der DB AG 545/2000
16. Pflasterschäden im Innenhof Unteres Schloss - Beschluss des Rates vom 28.06.2000
hier: Bericht der Verwaltung		 626/2000
17. Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel bei HSt. 1.580.9351.0 für die Ersatzbeschaffung einer Hubarbeitsbühne mit Transportfahrzeug 610/2000
18. Umsetzung des Straßenreinigungskonzeptes der Stadt Siegen 599/2000
19. Ausschussneubesetzungen  
19.1. Ausschussneubesetzungen  
19.1. Ausschussumbesetzung - Sport- und Bäderausschuss 552/2000
19.2. Ausschussneubesetzungen  
19.2. Ergänzende Ausschussbesetzungen durch Mitglieder des Seniorenbeirates 553/2000
19.3. Ausschussneubesetzung - Umlegungsausschuss 614/2000
19.4. Ausschussneubesetzungen  
19.4. Ausschussneubesetzungen - Vergabeausschuss u. a. 665/2000
20. Bebauungsplan Nr. 247 "Giersberg-Ost" in Siegen-Bürbach;
hier: Anordnung der Umlegung		 642/2000