UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 1. Sitzung
Termin: Mi, 17.03.2021 16:00 Uhr
Ort: Siegerlandhalle
Leonhard-Gläser-Saal
Koblenzer Straße 151
57072 Siegen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden  
2. Fragestunde  
3. Anträge gemäß § 9 der Geschäftsordnung  
4. Antrag gem. § 24 GO NRW - Präsenz von Frauen im Siegener Stadtgebiet VL 220/2021
5. Beratung des Verwaltungsentwurfs des Haushaltes 2021 der Produkte in der Zuständigkeit
des Haupt- und Finanzausschusses als Fachausschuss		 VL 248/2021
Beratung des Haushaltsentwurfs 2021 AT 66/2021
5.1 Haushaltsplanberatung 2021 - Besetzung der Schulsekretariate
- Antrag der FDP- Fraktion		 AT 62/2021
6. Einbringung und Beschluss des Stellenplanes 2021 der Stadtverwaltung Siegen VL 201/2021
Stellungnahme der Gleichstellungsstelle  
Stellungnahme des Personalrates  
Stellenplan - Radverkehrsbeauftragte/r
- Antrag der Fraktionen CDU und SPD		 AT 65/2021
7. Einrichtung eines Zentrenbudgets VL 260/2021
8. Einführung einer gelben Tonne zur Sammlung von Leichtverpackungen (LVP) VL 158/2021
9. Auslobung des Siegener Heimat-Preis 2021 VL 167/2021
10. Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass VL 218/2021
11. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Siegen-Wittgenstein und der Universitätsstadt Siegen über den Betrieb einer Atemschutzwerkstatt, Atemschutzübungsstrecke und Brandübungsanlage VL 124/2020
12. Maßnahmen zur Dorfentwicklung;
Prioritätenliste des Antragsjahres 2020		 VL 161/2021
13. Sachstand zur Gesamtmaßnahme "Rund um den Siegberg" VL 243/2021
14. Bebauungsplan Nr. 431 „Reitstall Daub“ und 101. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Breitenbach
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Beschluss der öffentlichen Auslegung der Entwürfe zum Bebauungsplan Nr. 431 "Reitstall Daub" und zur 101. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren		 VL 193/2021
15. Bebauungsplan Nr. 406 "Martinshardt II" und 95. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Siegen-Mitte
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Konzeptionsbeschluss u.a. mit Festsetzungen zum Klimaschutz
- CDU-Antrag vom 15.12.2020 zum ressourceneffizienten Gewerbegebiet		 VL 228/2021
16. Bebauungsplan Nr. 385 "Science Campus“ im Stadtteil Siegen-Weidenau
hier:-Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
-Beschluss des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 385 „Science Campus
 VL 231/2021
17. Finanzielle Mittel für den Umbau und Durchführung des Brückenprojekts "Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen" in der Hüttenstraße 16 c, 57078 Siegen-Geisweid;
hier: Umbau-, Personal- und Sachkosten
- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 GO NW		 VL 247/2021
18. Kostenfreie warme Mittagsmahlzeit in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege VL 277/2021