UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat,
Termin: Mi, 27.11.2002 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Geisweid
Großer Sitzungssaal
Lindenplatz 7
57078 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 30.10.2002  
3. Fragestunde  
3.1. Stellenbesetzung in der laufenden Ratsperiode  
3.2. Veranschlagung der Kreisumlage sowie Einnahmeprognosen im städtischen Haushalt  
3.3. Erhebung von Niederschlagswassergebühren  
3.4. Verteilung der Landesmittel zur Förderung der kommunalen Zusammenarbeit (GFG-Mittel)  
3.5. Müll- bzw. Wertstoffsortieranlage in der Fludersbach  
3.6. "US-Cross-Border-Leasing"  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
4.1. Einrichtung einer Stadtwacht  
5. Lokale Agenda 21 in Siegen
hier: Leitbilder der Arbeitsgruppen		 2318/2002
6. Siegerlandmuseum im Oberen Schloss, hier: Kombiticket 2282/2002
7. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben des III. Quartals 2002 2295/2002
8. Satzung der Stadt Siegen über die Erhebung von Vergnügungssteuer aufgrund der Aufhebung des Vergnügungssteuergesetzes NRW 2306/2002
9. Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 323 "Eiserfelder Straße" im Stadtteil Eiserfeld;
hier: 1. Auf § 31 GO wird hingewiesen
2. Beschluss der Veränderungssperre gemäß § 16 Abs. 1 BauGB als Satzung		 2163/2002
10. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 2315/2002
11. Satzung über die Abfallbeseitigungsgebühren 2316/2002
12. Wiederherstellung des Rehbachs
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung		 2304/2002
13. Radwegbrücke An der Unterführung
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung		 2268/2002
14. Brücke An der Setze
hier: Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung		 2285/2002
15. Ausschussneubesetzungen  
15.1. Ausschussneubesetzung 2338/2002
15.2. Ausschussneubesetzung 2366/2002