UNIVERSITÄTSSTADT SIEGEN

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschusses
Termin: Mi, 13.06.2001 16:00 Uhr
Ort: Rathaus Siegen
Ratssaal
Markt 2
57072 Siegen
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift  
2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.05.2001  
3. Fragestunde  
4. Anträge gem. § 9 der Geschäftsordnung  
5. "Wohnbauflächenkonzept" der Stadt Siegen;
hier: Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
1186/2001
6. Gemeinschaftsaufgabe Frauenförderung
Strukturmaßnahmen zur Verbesserung der Erwerbschancen von Frauen
Weiterförderung Kommunalstelle Frau und Beruf vom 01.01.2002 - 31.12.2003
1197/2001
7. Neuorganisation der Stadtverwaltung Siegen;
Zweiter Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Neuen Steuerungsmodells
1196/2001
8. Kündigung der Vereinbarung mit der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (jetzt ver.di) - Kreisverwaltung Siegen-Olpe - über den Schutz der Beschäftigten der Stadt Siegen bei der Einführung neuer Steuerungsmodelle sowie bei Struktur- bzw. Rationalisierungsmaßnahmen 1198/2001
9. Mittelfristiger Ausbildungsstellenplan 2001 - 2006 (Fortschreibung) 1199/2001
10. Jahresrechnung der Stadt Siegen für das Haushaltsjahr 2000
1. Kenntnisnahme des Jahresrechnungsergebnisses 2000 mit Rechenschaftsbericht
2. Kenntnisnahme und Zustimmung zu den restlichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3. Überweisung der Jahresrechnung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss
1189/2001
11. Weisungsrecht des Rates der Stadt Siegen gegenüber Vertretern der Stadt Siegen im Aufsichtrat der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH zur Sitzung am 26.06.2001
hier:
Neufestsetzung der Erdgas- und Wärmeabgabepreise im Versorgungsgebiet der Siegener Versorgungsbetriebe GmbH ab 01. Juli 2001
- Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NW
1192/2001
12. Währungsumstellung von DM auf Euro
1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Siegen vom 25.08.1998
1208/2001
13. Währungsumstellung von DM auf Euro mit Wirkung ab 01.01.2002 für die Siegerlandhalle, Stadthallen und Bürgerhäuser 1146/2001
14. Neue Mitte Eiserfeld 1204/2001
15. Übertragung der selbständigen Durchführung von Grenzregelungen gemäß §§ 80 ff. BauGB an den Umlegungsausschuss der Stadt Siegen 1195/2001
16. 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des Bebauungsplanes Nr. 222 "Kohrweg" im Stadtteil Kaan-Marienborn;
hier: - Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Abwägung der Ergebnisse der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger
- Beschluss der 1. Änderung (vereinfachte Änderung) des Bebauungsplanes Nr. 222 "Kohrweg" als Satzung nebst Begründung
1113/2001
17. I. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtteil Siegen-Mitte
II. BebauungsplanNr. 310 "Seilereiweg / Fludersbach" im Stadttteil Siegen-Mitte
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Prüfung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen
- Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
- Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
1173/2001
18. Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Siegen-Mitte
- Ergebnisbericht
- Struktur- und Verhaltensdaten
- Kosten-Wirksamkeits-Analyse
1108/2001
19. 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe im Stadtgebiet von Siegen vom 27.01.1981;
hier: Erhöhung der einzelnen Gebührentarife nach § 4 der Satzung,
Einführung des EURO im Ortsrecht
1193/2001
20. Neuerlass der Friedhofssatzung der Stadt Siegen
- u. a. Einführung des EURO im Ortsrecht -
1194/2001
21. Wegeeinziehung in der Stadt Siegen
Absicht der Einziehung des Seilereiweges und der Erschließungsstraße zu der ehemaligen Übergangswohnanlage Fludersbach 156 bis 174
960/2001
22. Bebauungsplan Nr. 248 "Steimel" im Stadtteil Siegen-Obersetzen
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Ergänzung / Erweiterung des Plangebietes des Bebauungsplanes Nr. 248 "Steimel"
Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 10.02.1999
- Abwägung des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung
- Abwägung des Ergebnisses der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden
- Beschluss des Planentwurfes und seiner öffentlichen Auslegung
1170/2001
23. Bebauungsplan Nr. 320 "Bahnstraße / Hüttentalstraße" im Stadtteil Geisweid;
hier:
- Auf § 31 GO NW wird hingewiesen
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB
1210/2001